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Die Genehmigung der Durchführung von Großraum- und Schwertransporten

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Adolf Rebler

Großraum- und Schwertransporte haben eine große Bedeutung für die Wirtschaft. Aufgrund ihrer Größe und ihres Gewichtes stellen sie aber auch Anforderungen an das Straßennetz, die weit über das normale Maß hinausgehen. Damit solche Transporte dennoch gefahrlos und mit möglichst geringen Behinderungen für den übrigen Verkehr abgewickelt werden können, ist ein komplexes Verwaltungsverfahren vorgesehen, das Fahrzeug und Ladung hinsichtlich des Fahrtweges einer aufwändigen Prüfung unterzieht und das die Erteilung oder Versagung von Ausnahmegenehmigungen oder Erlaubnissen zum Ergebnis hat. Gesetzliche Grundlagen für diese Gestattungen finden sich in der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO), der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) und in den Straßengesetzen. Die Studie begleitet einen Transport rechtlich von der Antragstellung bis zu seinem Ziel. Behandelt werden auch Art und Rechtsnatur von Nebenbestimmungen in den Erlaubnisbescheiden, Fragen der Absicherung und Begleitung und des Rechtsschutzes.
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XVIII. Die Begleitung/Absicherung von Großraum- und Schwertransporten

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Werden bestimmte Abmessungen bei einem Transport überschritten, schreibt die Genehmigungsbehörde die Absicherung des Transportes durch Begleitfahrzeuge vor. Die Begleitfahrzeuge haben die Aufgabe, entgegenkommende Verkehrsteilnehmer (vorausfahrendes Begleitfahrzeug) und/oder nachfolgende Verkehrsteilnehmer (rückwärtiges Begleitfahrzeug) zu warnen. Hierbei muss unterschieden werden, ob ein einfaches Begleitfahrzeug (BF-2), ausgestattet nur mit Gelben Rundumleuchten, oder ein Begleitfahrzeug (BF-3) mit Wechselverkehrszeichen (WVZ)-Anlage erforderlich ist. In besonderen Fällen kann auch Polizeibegleitung angeordnet werden. Art und Form der im Bescheid anzuordnenden Begleitung ergeben sich aus Anhang IV der RGST382 (Auflagenkatalog für Großraum- und Schwerverkehr).

Für den Einsatz eines BF-2, BF-3 oder auch Polizeibegleitung gelten folgende Grenzen:

Die Absicherung kann in unproblematischeren Fällen durch ein handelsübliches Fahrzeug, das mit gelbem Rundumlicht ausgerüstet ist, erfolgen. Mit einer oder, wenn die horizontale und vertikale Sichtbarkeit (geometrische Sichtbarkeit) es erfordert, mehreren Kennleuchten für gelbes Blinklicht (Rundumlicht) dürfen neben dem Schwertransportfahrzeug selbst (§ 52 Abs. 4 Nr. 3 StVZO) auch Fahrzeuge ausgerüstet sein, die von der Erlaubnisbehörde als Begleitfahrzeuge zugelassen wurden (§ 52 Abs. 4 Nr. 4 StVZO). Das gelbe Blinklicht warnt vor Gefahren (§ 38 Abs. 1 Satz 1 StVO). Die Verwendung vom Fahrzeug aus ist zulässig, um vor Fahrzeugen mit ungewöhnlicher Breite oder Länge oder mit ungewöhnlich breiter oder langer Ladung zu warnen (§ 38 Abs. 3 Satz 3 StVO).

Hat die Erlaubnisbehörde (bei Fahrzeugen mit Sichtfeldeinschränkung oder ungünstigen Kreisfahrwerten)383 angeordnet, dass eine Begleitperson dem Führer des...

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