Show Less
Restricted access

Die Genehmigung der Durchführung von Großraum- und Schwertransporten

Series:

Adolf Rebler

Großraum- und Schwertransporte haben eine große Bedeutung für die Wirtschaft. Aufgrund ihrer Größe und ihres Gewichtes stellen sie aber auch Anforderungen an das Straßennetz, die weit über das normale Maß hinausgehen. Damit solche Transporte dennoch gefahrlos und mit möglichst geringen Behinderungen für den übrigen Verkehr abgewickelt werden können, ist ein komplexes Verwaltungsverfahren vorgesehen, das Fahrzeug und Ladung hinsichtlich des Fahrtweges einer aufwändigen Prüfung unterzieht und das die Erteilung oder Versagung von Ausnahmegenehmigungen oder Erlaubnissen zum Ergebnis hat. Gesetzliche Grundlagen für diese Gestattungen finden sich in der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO), der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) und in den Straßengesetzen. Die Studie begleitet einen Transport rechtlich von der Antragstellung bis zu seinem Ziel. Behandelt werden auch Art und Rechtsnatur von Nebenbestimmungen in den Erlaubnisbescheiden, Fragen der Absicherung und Begleitung und des Rechtsschutzes.
Show Summary Details
Restricted access

XXI. Exkurs: Lang – Lkw

← 164 | 165 → XXI. Exkurs: Lang – Lkw

Extract

Das bundesdeutsche Straßennetz ist inzwischen an der Grenze seiner Leistungsfähigkeit angelangt. Dennoch gehen Prognosen von einem weiteren dramatischen Anstieg der Verkehrszahlen aus. Insbesondere der die Straßen stark belastende Güterverkehr soll bis zum Jahr 2025 nach aktuellen Schätzungen412 um 79 % ansteigen. Eine Lösungsmöglichkeit wird im Einsatz neuer Fahrzeuge gesehen, die länger sind als die herkömmlichen, der StVZO entsprechenden, und die deshalb um 1/3 mehr an Ladevolumen aufweisen.

Am 01.01.2012 hat die Bundesregierung unter Federführung des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) einen Feldversuch mit Lang – Lkw begonnen. Die rechtlichen Vorgaben dazu sind in der „Verordnung über Ausnahmen von straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften für Fahrzeuge und Fahrzeugkombinationen mit Überlänge (LkwÜberlStVAusnV)“ enthalten. § 4 der Verordnung lässt Ausnahmen von der StVZO und der StVO zu. Insbesondere darf nach § 4 Abs. 2 der Verordnung abweichend von § 32 Abs. 4 Nr. 3 StVZO und abweichend von § 22 Abs. 4 Satz 2 StVO die höchstzulässige Gesamtlänge bis zu 25,25 m betragen. Eine Erhöhung des zulässigen Gesamtgewichts ist nicht vorgesehen. Es sollen nur längere, nicht auch schwerere Fahrzeuge erprobt werden413. ← 165 | 166 → EU-rechtliche Grundlage für den Feldversuch ist Art. 4 Abs. 5 der Richtlinie 96/53/EG414. § 5 der Verordnung legt fest, dass Lang – Lkw bestimmte, über die „Normalanforderungen“ der StVZO hinausgehende technische Einrichtungen aufweisen müssen, die die Gefahren, die durch den Einsatz dieser längeren Fahrzeuge entstehen können, kompensieren helfen. So...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.