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Die Genehmigung der Durchführung von Großraum- und Schwertransporten

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Adolf Rebler

Großraum- und Schwertransporte haben eine große Bedeutung für die Wirtschaft. Aufgrund ihrer Größe und ihres Gewichtes stellen sie aber auch Anforderungen an das Straßennetz, die weit über das normale Maß hinausgehen. Damit solche Transporte dennoch gefahrlos und mit möglichst geringen Behinderungen für den übrigen Verkehr abgewickelt werden können, ist ein komplexes Verwaltungsverfahren vorgesehen, das Fahrzeug und Ladung hinsichtlich des Fahrtweges einer aufwändigen Prüfung unterzieht und das die Erteilung oder Versagung von Ausnahmegenehmigungen oder Erlaubnissen zum Ergebnis hat. Gesetzliche Grundlagen für diese Gestattungen finden sich in der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO), der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) und in den Straßengesetzen. Die Studie begleitet einen Transport rechtlich von der Antragstellung bis zu seinem Ziel. Behandelt werden auch Art und Rechtsnatur von Nebenbestimmungen in den Erlaubnisbescheiden, Fragen der Absicherung und Begleitung und des Rechtsschutzes.
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XXII. Zusammenfassung

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1.Unter Großraum- und Schwerverkehr versteht man Transporte (unteilbarer Ladung) mit Fahrzeugen (Kfz, Anhänger) und Fahrzeugkombinationen (Lkw-Züge, Sattel-Kfz), die die gesetzlichen Höchstgrenzen der StVZO und der StVO über Länge, Breite, Höhe, Gesamtgewicht und/oder Achslasten überschreiten.

2.Die Straßen werden nach bestimmten Regelstandards gebaut. Die Vorschriften der StVZO korrespondieren mit diesen Baustandards. Nur ein Fahrzeug, das den Vorschriften der StVZO entspricht, ist deshalb als „verkehrsverträglich“ anzusehen und ohne Ausnahmen zulassungsfähig.

3.Großraum- und Schwertransporter fallen schon definitonsgemäß aus dem „gesetzlichen Rahmen“. Diese Fahrzeuge dürfen nur eingesetzt werden, wenn in einem besonderen Verwaltungsverfahren ihre Unbedenklichkeit geprüft wurde. Es müssen Vorkehrungen getroffen werden, um den Einsatz dieser Fahrzeuge verkehrssicher zu gestalten:

a)Eine Ausnahmegenehmigung nach § 70 StVZO ist erforderlich, wenn das Fahrzeug oder die Fahrzeugkombination selbst den Maßen und Gewichten der StVZO nicht mehr entspricht. Wird bei einem Transport das zulässige Gesamtgewicht oder die zulässige Achslast überschritten, wird eine Ausnahmegenehmigung nach § 70 StVZO immer benötigt. Ist dagegen das Fahrzeug selbst nicht zu hoch, zu breit oder zu lang, sondern ist die Überschreitung der gesetzlichen Maße auf überstehende Ladung zurückzuführen, ist eine Ausnahme von den Vorschriften der StVZO nicht notwendig.

b)Sind höhere Maße und Gewichte nicht nur fahrzeugtechnisch möglich, sondern werden sie bei einem Transport tatsächlich auch ausgenutzt, muss auch eine Erlaubnis nach § 29 Abs. 3 StVO eingeholt werden. Die Ausnahmegenehmigung nach § 70 StVZO...

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