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Die Genehmigung der Durchführung von Großraum- und Schwertransporten

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Adolf Rebler

Großraum- und Schwertransporte haben eine große Bedeutung für die Wirtschaft. Aufgrund ihrer Größe und ihres Gewichtes stellen sie aber auch Anforderungen an das Straßennetz, die weit über das normale Maß hinausgehen. Damit solche Transporte dennoch gefahrlos und mit möglichst geringen Behinderungen für den übrigen Verkehr abgewickelt werden können, ist ein komplexes Verwaltungsverfahren vorgesehen, das Fahrzeug und Ladung hinsichtlich des Fahrtweges einer aufwändigen Prüfung unterzieht und das die Erteilung oder Versagung von Ausnahmegenehmigungen oder Erlaubnissen zum Ergebnis hat. Gesetzliche Grundlagen für diese Gestattungen finden sich in der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO), der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) und in den Straßengesetzen. Die Studie begleitet einen Transport rechtlich von der Antragstellung bis zu seinem Ziel. Behandelt werden auch Art und Rechtsnatur von Nebenbestimmungen in den Erlaubnisbescheiden, Fragen der Absicherung und Begleitung und des Rechtsschutzes.
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Anlagen

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1.1.Ausnahmen dürfen nur genehmigt werden, wenn alle zumutbaren Möglichkeiten zur Einhaltung der Vorschriften der StVZO voll ausgeschöpft sind. Hierbei ist ein strenger Maßstab anzulegen.

1.2.Ausnahmen dürfen nur genehmigt werden, wenn der Antragsteller das Gutachten eines amtlich anerkannten Sachverständigen für den Kraftfahrzeugverkehr vorlegt, aus dem die erforderlichen Ausnahmen, die Eignung des Fahrzeugs oder der Fahrzeugkombination und die im Interesse der Verkehrssicherheit für erforderlich gehaltenen Auflagen und Bedingungen hervorgehen.

1.3.Im Rahmen der Richtlinien erteilte Ausnahmegenehmigungen von den §§ 32, 32d und 34 StVZO sind auf höchstens 6 Jahre zu befristen. Vor der Erneuerung oder Verlängerung ist durch einen amtlich anerkannten Sachverständigen für den Kraftfahrzeugverkehr zu prüfen, ob die Ausnahmegenehmigung, besonders die Auflagen und Bedingungen der Verkehrsentwicklung und dem Stand der Technik angepasst werden müssen.

1.4.Die Ausnahmegenehmigung

–muss einen Widerrufsvorbehalt enthalten,

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