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Entwicklung und Kontinuität des namibischen Rechtssystems von der deutschen Kolonialzeit bis zur Unabhängigkeit Namibias am Beispiel des Bergrechts

Martin Cai Lockert

In einem Zeitraum von etwa einem Jahrhundert haben sich die Machtverhältnisse im rohstoffreichen südwestlichen Afrika, dem heutigen Namibia, dreimal maßgeblich gewandelt. Im Jahr 1884 wurde die deutsche Kolonialherrschaft errichtet. Das Jahr 1915 markierte den Beginn der südafrikanischen Besatzung, die am 21. März 1990 in die Unabhängigkeit Namibias mündete. Die Arbeit untersucht im ersten Teil die allgemeine Frage, in welcher Form sich diese Umbrüche jeweils auf das im südwestlichen Afrika geltende Rechtssystem ausgewirkt haben. Darauf aufbauend weist der Autor im zweiten Teil für das Bergrecht nach, dass sich trotz aller Veränderungen eine Kontinuität aufzeigen lässt, die von der kolonialen Kaiserlichen Bergverordnung aus dem Jahre 1905 bis zum namibischen Minerals Act von 1992 reicht.
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IV. Abgleich des Ergebnisses mit dem südafrikanischen Bergrecht

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Der Nachweis einer Kontinuität in der Gesetzessystematik des namibischen Bergrechts über die Grenzen aller bisherigen südwestafrikanischen Rechtssysteme hinweg aufgrund des Bergregals ließe sich jedenfalls dann erbringen, wenn diese rechtliche Übereinstimmung im Gegensatz zu dem in Südafrika herrschenden Bergrecht steht.

Diese Überprüfung soll durch einen summarischen Abgleich der für Südwestafrika erlassenen bergrechtlichen Vorschriften mit den Grundsätzen des südafrikanischen Bergrechts der jeweiligen Zeit durchgeführt werden. Dementsprechend ist es nicht Ziel dieses Abschnittes, die Bestimmungen des südafrikanischen Bergrechts ausführlich darzustellen und zu erläutern. Vielmehr soll mittels eines Ausschlussverfahrens lediglich nachgewiesen werden, dass ein Bergregal zugunsten des Staates oder der Verwaltung zur Zeit der Übernahme des deutschen Bergrechts zum 1. Januar 1920, des Erlasses der Proklamation von 1940 und der Rechtsverordnungen von 1954 und 1968 im südafrikanischen Bergrecht nicht bestand.

Bevor die einfachgesetzlichen Regelungen des Bergrechts betrachtet werden, ist zu prüfen, ob eine dem Bergregal entsprechende Zuweisung der Rechte an natürlichen Rohstoffen im südafrikanischen Gemeinrecht enthalten ist. Eine solche Zuweisung durch das römisch-holländische Gemeinrecht oder aber das britische common law1116 würde die Vermutung, die oben genannten Regeln seien ausschließlich durch die Vorschriften der KBergVO beeinflusst, in ihrer Ausschließlichkeit konterkarieren. Auch wenn etwaige bergrechtliche Bestimmungen des südafrikanischen Gemeinrechts durch die Übernahme der KBergVO unmittelbar zum 1. Januar 1920 noch nicht einmal für eine „juristische Sekunde“ gegolten hatten,1117 würde ein solcher Hintergrund zumindest einen ausführlichen...

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