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Der Grundschuldsicherungsvertrag als Wandlung eines Treuhandverhältnisses

Ein Beitrag zur Überwindung der Dichotomie von Sicherung und Treuhand

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Matthias Michael Kappel

Der Grundschuldsicherungsvertrag ist einer der bedeutsamsten Innominatverträge der bankrechtlichen Praxis. Die überragende wirtschaftliche Bedeutung hat jedoch in der wissenschaftlichen Auseinandersetzung keinen Niederschlag gefunden. An dieser Stelle setzt die Arbeit an und nimmt eine umfassende Rechtsnaturbestimmung des Grundschuldsicherungsvertrages vor. Im Laufe seines Bestandes unterliegt der Sicherungsvertrag in objektiver Hinsicht einer Wandlung, die sich eng an der Entwicklung der gesicherten Forderung orientiert. Auf diese Weise durchlebt das Vertragsverhältnis sämtliche Stadien eines Treuhandverhältnisses. Parallel hierzu durchläuft der Sicherungsvertrag eine Wandlung auf der Ebene der Interessenrichtung. Während der Sicherungsvertrag zum Auszahlungszeitpunkt Nutzen für beide Parteien mit sich bringt, nimmt die fremdnützige Tätigkeit des Sicherungsgebers aufgrund der Rückführung seines Sicherungsbedürfnisses stetig zu. Der vollständige Wegfall des Sicherungsbedürfnisses führt schließlich zu einem rein fremdnützigen Rechtsverhältnis, das seine Beendigung durch die Rückgewähr der bestellten Sicherheiten erfährt.
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§ 4 Das Treugut des Grundschuldgläubigers

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Die dogmatischen Entwicklungen haben zu Tage gefördert, dass ein Treuhandverhältnis seinen Ursprung im schuldrechtlichen Innenverhältnis der Beteiligten zueinander hat. Die Rechtsbeziehungen im Außenverhältnis sind lediglich äußere Erscheinungsformen des Innenverhältnisses.1 Alleine der Ursprung treuhänderischer Rechte und Pflichten ist nur ein Teil der Gesamtfigur. Auch die moderne Dogmatik kommt nicht umhin, sich mit dem Bezugspunkt vorgenannter Rechte und Pflichten zu beschäftigen, dem „Treugut“. In Anlehnung an die von Coing vorgenommene Unterteilung,2 lässt sich nach wie vor eine Zweiteilung der Treuhand feststellen. Angesichts der Erkenntnisfortschritte, die letztlich zu einer völlig neuen Sichtweise der Treuhand geführt haben, darf es nicht verwundern, dass auch an dieser Stelle die Entwicklung nicht stehen geblieben ist.

Zur Verdeutlichung darf auf den frühen sachenrechtlichen Ansatz rekurriert werden, der die gesamte Rechtsfigur der Treuhand aus der Beziehung des Treuhänders zum Treugut entwickelte. Es war konstitutives Merkmal einer jeden Treuhand, dass nach sachenrechtlichen Prinzipien Vermögensrechte übertagen wurden und der Treuhänder die ihm eingeräumten Rechte zumindest nicht ausschließlich eigennützig einsetzte.3 Ein Treuhandverhältnis war damit durch eine sachenrechtliche Berechtigung an einem Gegenstand gekennzeichnet.4

Nach der modernen Sichtweise ist der Kern des Treuhandverhältnisses nicht mehr in der Beziehung des Treuhänders zu einem bestimmten Gegenstand zu sehen. Heute werden gänzlich andere Blickpunkte in den Fokus gerückt. Das Kernelement eines jedes Treuhandverhältnis wird darin gesehen, dass der Treuhänder ← 41 | 42 → fremde Interessen wahrnimmt. Der Gedanke...

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