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Der Grundschuldsicherungsvertrag als Wandlung eines Treuhandverhältnisses

Ein Beitrag zur Überwindung der Dichotomie von Sicherung und Treuhand

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Matthias Michael Kappel

Der Grundschuldsicherungsvertrag ist einer der bedeutsamsten Innominatverträge der bankrechtlichen Praxis. Die überragende wirtschaftliche Bedeutung hat jedoch in der wissenschaftlichen Auseinandersetzung keinen Niederschlag gefunden. An dieser Stelle setzt die Arbeit an und nimmt eine umfassende Rechtsnaturbestimmung des Grundschuldsicherungsvertrages vor. Im Laufe seines Bestandes unterliegt der Sicherungsvertrag in objektiver Hinsicht einer Wandlung, die sich eng an der Entwicklung der gesicherten Forderung orientiert. Auf diese Weise durchlebt das Vertragsverhältnis sämtliche Stadien eines Treuhandverhältnisses. Parallel hierzu durchläuft der Sicherungsvertrag eine Wandlung auf der Ebene der Interessenrichtung. Während der Sicherungsvertrag zum Auszahlungszeitpunkt Nutzen für beide Parteien mit sich bringt, nimmt die fremdnützige Tätigkeit des Sicherungsgebers aufgrund der Rückführung seines Sicherungsbedürfnisses stetig zu. Der vollständige Wegfall des Sicherungsbedürfnisses führt schließlich zu einem rein fremdnützigen Rechtsverhältnis, das seine Beendigung durch die Rückgewähr der bestellten Sicherheiten erfährt.
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§ 6 Die subjektive Umkehr der Interessen der Parteien des Grundschuldsicherungsvertrages

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Im ersten Teil der Arbeit wurde die Wandlung der Zweckrichtung des Sicherungsvertrages bei planmäßigem Verlauf des Kreditsicherungsverhältnisses anhand objektiver Gesichtspunkte dargestellt. Im nun folgenden Teil wird sich die Darstellung an den Interessen der Parteien orientieren und insoweit eine subjektiv eingefärbte Betrachtung des Rechtsverhältnisses vornehmen. Hierbei soll aufgezeigt werden, dass auch die Interessenrichtung des Sicherungsvertrages eine Wandlung erfährt, die mit derjenigen der Zweckrichtung vergleichbar ist.

Im ersten Schritt werden zunächst die festzustellenden Interessen im jeweiligen Stadium des Sicherungsvertrages näher beleuchtet. Im Ausgangsstadium, der Sicherungstreuhand, werden dabei neben eigennützige Motive des Sicherungsnehmers, als auch solche des Sicherungsgebers feststellbar sein, die zugleich einen Bezug zu den Interessen der Allgemeinheit an einem funktionierenden und krisenbeständigen Wirtschafts- und Bankensystem aufweisen. Nachdem ein planmäßiger Übergang zur Kombinationstreuhand aus sicherungs- und verwaltungstreuhänderischen Teilen stattgefunden hat, werden die Interessen des Sicherungsgebers immer stärker in den Vordergrund treten und das Regelungsprogramm des gesamten Vertragsverhältnisses maßgeblich beeinflussen. Nach dem Entfall des Sicherungszwecks und der damit einhergehenden vollständigen Wandlung zur Verwaltungstreuhand, werden schließlich alleine die Interessen des Sicherungsgebers überwiegen.

Im zweiten Schritt wird nachweisbar sein, dass der Grundschuldsicherungsvertrag in jeder Phase seiner Entwicklung durch eine Interessenwahrung und –Wahrnehmung durch den Sicherungsnehmer gekennzeichnet ist und der Trauhandcharakter des Sicherungsvertrages erkennbar wird.

Im Rahmen dieser Darstellung können nicht alle relevanten treuhänderischen Verpflichtungen des Grundschuldgläubigers und sämtliche Rechtsfragen, die mit der Qualifikation des Sicherungsvertrages als Treuhandverhältnis einhergehen,...

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