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Die aktienrechtliche Zulässigkeit variabler Vorstandsvergütungen mittels vertikaler Aktienoptionen im faktischen Aktienkonzern

Unter Berücksichtigung des VorstAG

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Patrick Müller

Diese Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, ob und inwieweit die Vorstandsvergütung innerhalb einer faktisch abhängigen AG an der wirtschaftlichen Entwicklung der Muttergesellschaft ausgerichtet werden kann. Hierzu wird zunächst ein Überblick über die verschiedenen praxisrelevanten Vergütungsmodelle verschafft. Anschließend wird das Spannungsverhältnis zwischen den Regelungen und Wertungen des allgemeinen Gesellschaftsrechts auf der einen Seite und den spezifischen Regelungen und Wertungen des Aktienkonzernrechts auf der anderen Seite aufgezeigt. Es wird sodann der Versuch unternommen, diesen sich hieraus ergebenden Normenkonflikt praxistauglich aufzulösen.
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3. Teil: Rechtsfolgen

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Wenn Verstöße des vorliegenden Vergütungsmodells gegen Normen des allgemeinen Aktienrechts (§ 87 I AktG, § 53a AktG sowie die Treuepflicht) im Einzelfall nicht durch die Wertungen der §§ 311 ff. AktG überlagert werden (etwa bei virtuellen Optionsprogrammen der Tochtergesellschaft oder allgemein, wenn die Muttergesellschaft von vornherein klar macht, nachteilhafte Folgen des Optionsvertrags für die Tochtergesellschaft nicht ausgleichen zu wollen), so stellt sich für die Praxis die Frage nach den zu erwartenden Rechtsfolgen.

In dem Zusammenhang ist zu beachten, dass in dem zugrunde liegenden Dienstvertrag regelmäßig der Anspruch auf die Teilnahme an dem jeweiligen Aktienoptionsvertrag begrünet wird. Insofern stellt die Vergütung des Vorstandsmitglieds als Gegenleistung für die von ihm übernommenen Aufgaben grundsätzlich einen wesentlichen Regelungsgegenstand des Anstellungsvertrags dar.926 Das eigentliche Optionsrecht wird hingegen in einem gesonderten Optionsvertrag mit Vergütungscharakter zwischen dem Tochtervorstand und der jeweiligen Gesellschaft geregelt, in dem auch Verfahren und Umfang der Zuteilung sowie die Konditionen des Hauptvertrags geregelt und Regeln zur Optionsausübung festgelegt werden.927

1. Kapitel: Zivilrechtliche Rechtsfolgen

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