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Die Haftung für fehlerhafte Software im Wettbewerb der Rechtsordnungen

Eine rechtsvergleichende Analyse

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Olaf Fiss

Fehlerhafte Software kann erhebliche Schäden verursachen. Angesichts des hohen Schadenspotentials ist es sowohl für Hersteller als auch für Nutzer der Software von immenser Bedeutung, unter welchen Voraussetzungen für fehlerhafte Software gehaftet wird bzw. die Haftung beschränkt und gegebenenfalls ausgeschlossen werden kann. Der Autor stellt die relevanten vertraglichen und außervertraglichen haftungsrechtlichen Vorschriften der deutschen Rechtsordnung den entsprechenden englischen und US-amerikanischen Regelungen gegenüber. In diesem Zusammenhang bewertet er die sich aus den teilweise unterschiedlichen Ansätzen ergebenden Konsequenzen für die Stellung des deutschen Rechts im Wettbewerb mit den anglo-amerikanischen Rechtsordnungen um potentielle Anwender.
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Teil 1: Einleitung

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← 26 | 27 → Den weltweiten Wettbewerb der Rechtsordnungen besteht am besten, wer ihn unverzagt annimmt und an ihm wächst.

Horst Köhler,Bundespräsident a.D.67. Deutscher JuristentagErfurt, September 2008

Der zunehmende Einfluss der elektronischen Datenverarbeitung hat in den letzten Jahrzehnten weite Teile des geschäftlichen und des privaten Lebens revolutioniert. Eine unternehmerische Tätigkeit ist mittlerweile ohne die Verwendung von Computern kaum mehr vorstellbar und auch im Alltag des Normalbürgers spielt die Verwendung von IT-Produkten eine immer größere Rolle. Die elektronische Verarbeitung von Daten ist zwingend auf Software angewiesen, deren anfänglich unterstützende Funktion sich in vielen Bereichen zu einer vollständigen Abhängigkeit entwickelt hat. Weltweit wurden im Jahr 2006 mehr als 200 Mrd. Euro mit Software umgesetzt, wovon ca. 80% auf Europa und die USA entfallen1. Die seit Jahren konstant hohen Wachstumsraten lassen darauf schließen, dass die Bedeutung der Software in Zukunft noch größer wird.

Allerdings kann eine Software, die über ein Trivialprogramm hinausgeht, nach dem heutigen Wissensstand nicht fehlerfrei erstellt werden. Die dem Programm immanente Komplexität führt vielmehr dazu, dass eine Software trotz größtmöglicher Sorgfalt bei der Entwicklung zwingend Fehlfunktionen aufweist. Über die Folgen von Softwarefehlern wird in den Medien fast täglich berichtet2. In extremen Fällen können diese zu katastrophalen Ereignissen wie Flugzeugabstürzen und ← 27 | 28 → tödlich endenden Strahlentherapien führen. Vergleichsweise harmlos, aber dennoch mit hohen Schäden verbunden sind die regelmäßig auftretenden Ausfälle...

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