Show Less
Restricted access

Die Haftung für fehlerhafte Software im Wettbewerb der Rechtsordnungen

Eine rechtsvergleichende Analyse

Series:

Olaf Fiss

Fehlerhafte Software kann erhebliche Schäden verursachen. Angesichts des hohen Schadenspotentials ist es sowohl für Hersteller als auch für Nutzer der Software von immenser Bedeutung, unter welchen Voraussetzungen für fehlerhafte Software gehaftet wird bzw. die Haftung beschränkt und gegebenenfalls ausgeschlossen werden kann. Der Autor stellt die relevanten vertraglichen und außervertraglichen haftungsrechtlichen Vorschriften der deutschen Rechtsordnung den entsprechenden englischen und US-amerikanischen Regelungen gegenüber. In diesem Zusammenhang bewertet er die sich aus den teilweise unterschiedlichen Ansätzen ergebenden Konsequenzen für die Stellung des deutschen Rechts im Wettbewerb mit den anglo-amerikanischen Rechtsordnungen um potentielle Anwender.
Show Summary Details
Restricted access

aa) Allgemeine Voraussetzungen einer Verkehrspflichtverletzung

Extract

Als relevante Verletzungshandlung des Herstellers492 ist das Inverkehrbringen eines fehlerhaften Produkts anzusehen493. Die dadurch eintretende Verletzung eines Rechtsguts ist im Rahmen der Produzentenhaftung aber nur dann rechtswidrig, wenn sie eine Verkehrspflicht verletzt494. Den Hersteller eines Produkts trifft die Verkehrspflicht, die von einem Produkt ausgehenden Gefahren für die Integrität von Rechtsgütern Dritter abzuwenden, soweit dies erforderlich und zumutbar ist495.

Entscheidend für die Bestimmung des Inhalts der Gefahrabwendungspflicht ist in objektiver Hinsicht zunächst die Einhaltung der anerkannten Regeln der Technik, die ihren Niederschlag zumeist in technischen Regelwerken gefunden haben496. Deren Einhaltung bildet die Untergrenze, deren Unterschreiten eine Verkehrspflichtverletzung indiziert. Da diese Regelwerke den Bereich der Softwareerstellung nur teilweise abdecken und auch überholte Standards enthalten, hat der Hersteller darüber hinaus den aktuellen Stand von Wissenschaft und Technik zu berücksichtigen497. Dieser bildet im Regelfall die Obergrenze der Haftung. ← 138 | 139 → Da die Produzentenhaftung auf dem Verschuldenserfordernis basiert, haftet der Hersteller nämlich nicht für Fehler, die nach dem Stand der Wissenschaft und Technik nicht vorhersehbar waren498.

Darüber hinaus sind für die Bestimmung der Herstellerpflichten die berechtigten Sicherheitserwartungen der hypothetischen Nutzer des Produkts zu berücksichtigen499. Dabei steigen die Anforderungen an die Verkehrspflicht mit der Schwere des potentiell eintretenden Schadens, so dass insbesondere im Hinblick auf Lebens- und Gesundheitsschäden ein besonders hoher Standard einzuhalten ist500. Die Entwicklung von Software, die im Medizinbereich oder zur Steuerung von Fahrzeugen und Maschinen eingesetzt wird, unterliegt daher aufgrund des potentiellen Schadensausmaßes strengeren Anforderungen...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.