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Die Haftung für fehlerhafte Software im Wettbewerb der Rechtsordnungen

Eine rechtsvergleichende Analyse

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Olaf Fiss

Fehlerhafte Software kann erhebliche Schäden verursachen. Angesichts des hohen Schadenspotentials ist es sowohl für Hersteller als auch für Nutzer der Software von immenser Bedeutung, unter welchen Voraussetzungen für fehlerhafte Software gehaftet wird bzw. die Haftung beschränkt und gegebenenfalls ausgeschlossen werden kann. Der Autor stellt die relevanten vertraglichen und außervertraglichen haftungsrechtlichen Vorschriften der deutschen Rechtsordnung den entsprechenden englischen und US-amerikanischen Regelungen gegenüber. In diesem Zusammenhang bewertet er die sich aus den teilweise unterschiedlichen Ansätzen ergebenden Konsequenzen für die Stellung des deutschen Rechts im Wettbewerb mit den anglo-amerikanischen Rechtsordnungen um potentielle Anwender.
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Teil 3: Abschließende Gesamtbetrachtung

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Die abschließende Gesamtbetrachtung dient dazu, die im Rahmen der Einleitung aufgeworfene Frage zu beantworten, in welchem Umfang ein Softwarehersteller in den untersuchten Rechtsordnungen für fehlerhafte Software haftet und welche Auswirkungen damit für die Stellung des deutschen Rechts im Wettbewerb der Rechtsordnungen verbunden sind. Zu diesem Zweck werden im Rahmen der abschließenden Gesamtbetrachtung die zentralen Vergleichsergebnisse der jeweiligen Teilabschnitte aufgegriffen1382. In diesem Zusammenhang wird deutlich, dass die deutschen haftungsrechtlichen Regelungen in weiten Teilen zu Ergebnissen führen, die denen des englischen und des U.S.-amerikanischen Rechts entsprechen. Einen erheblichen Unterschied weist das deutsche Recht jedoch an dem zentralen Punkt auf, unter welchen Voraussetzungen eine Haftungsfreizeichnung im unternehmerischen Geschäftsverkehr möglich ist. Dabei kann die hinter dem deutschen Ansatz stehende Interessenabwägung nur bedingt überzeugen, so dass der sich anschließende Ausblick darlegt, wo angesetzt werden muss, um die Stellung des deutschen Rechts im Wettbewerb der Rechtsordnungen zu stärken.

Im Rahmen der vertraglichen und außervertraglichen Haftung des Softwareherstellers sowie der Haftung im vorvertraglichen Bereich ist auffällig, dass die untersuchten Rechtsordnungen eine weitestgehend vergleichbare Gewichtung der Interessen der Softwarehersteller und der Nutzer vornehmen. Damit hat sich in diesen Bereichen die „praesumtio similitudinis“ bewahrheitet, wonach zu vermuten ist, dass die verschiedenen Rechtsordnungen dieselben tatsächlichen Probleme auf identische oder zumindest ähnliche Weise lösen1383. Soweit die untersuchten Rechtsordnungen bestimmte Teilaspekte abweichend bewerten, sind diese ← 339 | 340 → Unterschiede zumeist nur gradueller Natur und werden häufig an anderer Stelle wieder ausgeglichen.

So stellt sich...

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