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Rechtliche Rahmenbedingungen der Nutzung oberflächennaher Geothermie bei Großimmobilien

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Christoph Berlin

Oberflächennahe Erdwärme wird zunehmend für die Gebäudeklimatisierung nutzbar gemacht. Die Arbeit widmet sich daher im Kontext des globalen Klimawandels und der steigenden Bedeutung erneuerbarer Energien den rechtlichen Rahmenbedingungen ihrer Nutzung. Dabei werden die bergrechtliche und die wasserrechtliche Zulässigkeit geothermischer Anlagen zur Beheizung und Kühlung von Großimmobilien untersucht. Dies umfasst zum einen die Aufarbeitung von Rechtsfragen, die sich bei der Anwendung des Bundesberggesetzes auf den fiktiven Bodenschatz Erdwärme stellen. Zum anderen werden wasserrechtliche Maßstäbe entwickelt, anhand derer die Gefahren für das Grundwasser infolge von Bohrungen sowie aufgrund seiner Erwärmung bzw. Abkühlung beurteilt werden können. Drohende Nutzungskonflikte bei der Erschließung von Erdwärme erörtert der Autor sowohl aus dem Blickwinkel der Wasserbehörden als auch zivilrechtlich unter Rückgriff auf die Regelungen des Nachbarrechts.
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1. Teil: Einleitung – Klimawandel und Klimaschutz

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Gegenstand dieser Arbeit sind die rechtlichen Rahmenbedingungen der Nutzung von Erdwärme bei Großimmobilien wie zum Beispiel Einkaufszentren, Bürohäusern, Hotels oder anderen gewerblichen Projekten. Derartige Großobjekte verfügen regelmäßig über geothermische Anlagen mit Leistungen von mindestens 100 kW1. Eine Heizleistung von 100 kW entspricht dabei ungefähr dem Bedarf von zehn bis zwölf Reihenhäusern oder einem kleinen Bürogebäude.2 Die Systematisierung anhand der thermischen Leistung einer Anlage steht in Übereinstimmung mit den geotechnischen und geothermischen Kategorien, wie sie im Eurocode 7 (DIN EN 1997 – Entwurf, Berechnung und Bemessung in der Geotechnik) und der bauaufsichtlich eingeführten DIN 1054 (Baugrund – Sicherheitsnachweise im Erd- und Grundbau) verwendet werden. Danach fallen in die geothermische Kategorie (GtK) 3 komplexe Anlagen mit einer installierten Leistung von mehr als 100 kW und/oder schwierigen Baugrundverhältnissen bzw. komplexen Wechselwirkungen zur Umgebung, die für den Entwurf und die Bemessung vertiefte geotechnische und geothermische Kenntnisse und Erfahrungen der Ingenieure voraussetzen.3 Neben der (Heiz- oder Kühl-) Leistung kann zur Einstufung einer Anlage auch auf die Gesamtsondenmeter bei Erdwärmesonden oder die Förderleistung bei Brunnensystemen abgestellt werden. In diesem Fall ist von einer Großanlage auszugehen, wenn ein Erdwärmesondensystem über 2.000 Sondenmeter oder mehr und eine Brunnenanlage über eine Förderleistung von mehr als 20 m³/h verfügt.4

Der verstärkten Nutzung der Geothermie sowohl zur Stromproduktion als auch zur Wärmebereitstellung kommt im Rahmen der Klimaproblematik eine wachsende Bedeutung zu, weil sie als...

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