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Rechtliche Rahmenbedingungen der Nutzung oberflächennaher Geothermie bei Großimmobilien

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Christoph Berlin

Oberflächennahe Erdwärme wird zunehmend für die Gebäudeklimatisierung nutzbar gemacht. Die Arbeit widmet sich daher im Kontext des globalen Klimawandels und der steigenden Bedeutung erneuerbarer Energien den rechtlichen Rahmenbedingungen ihrer Nutzung. Dabei werden die bergrechtliche und die wasserrechtliche Zulässigkeit geothermischer Anlagen zur Beheizung und Kühlung von Großimmobilien untersucht. Dies umfasst zum einen die Aufarbeitung von Rechtsfragen, die sich bei der Anwendung des Bundesberggesetzes auf den fiktiven Bodenschatz Erdwärme stellen. Zum anderen werden wasserrechtliche Maßstäbe entwickelt, anhand derer die Gefahren für das Grundwasser infolge von Bohrungen sowie aufgrund seiner Erwärmung bzw. Abkühlung beurteilt werden können. Drohende Nutzungskonflikte bei der Erschließung von Erdwärme erörtert der Autor sowohl aus dem Blickwinkel der Wasserbehörden als auch zivilrechtlich unter Rückgriff auf die Regelungen des Nachbarrechts.
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3. Teil: Die Nutzung von Erdwärme als Energiequelle

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A. Allgemeines

Einleitend sei an dieser Stelle an den deutschen Geologen und Bergbauwissenschaftler Bernhard von Cotta (1808–1879) erinnert, von dem die nachfolgenden Aussagen zur Erdwärmenutzung aus dem Jahr 1853 stammen:

„Diese hohe Temperatur, welche schon jetzt von unermesslicher Wichtigkeit für den Menschen und die Zustände seiner Existenz ist, könnte möglicherweise in später Zukunft noch eine neue wichtige Rolle unter den Hülfsmitteln des menschlichen Lebens spielen. Sollten einst auf der mehr und mehr bevölkerten Erde die Wälder überall stark gelichtet und die Kohlenlager erschöpft sein, so ist es wohl denkbar, dass man die Innenwärme der Erde sich dienstbar macht, dass man sie durch besondere Vorrichtungen in Schachten oder Bohrlöchern zur Oberfläche leitet und zur Erwärmung der Wohnungen oder selbst zur Heizung von Maschinen verwendet. Man wird freilich nicht früher allgemein und mit Vorteil zu dieser, in ihrer Anwendung wahrscheinlich kostspieligen Wärmequelle greifen, bis ein empfindlicher Mangel an Brennmaterial dazu nöhtigt; dann aber bleibt die Wärme der Mutter Erde eine sichere letzte Zuflucht.“201

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