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Die insolvenzrechtliche Einordnung der betrieblichen Altersversorgung in der Insolvenz des Arbeitgebers

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Martina Daus

Die Insolvenz des Arbeitgebers ruft sowohl unter seinen derzeitigen Arbeitnehmern als auch unter Betriebsrentnern die Sorge hervor, ob sie eine ihnen zugesagte betriebliche Altersversorgung in Zukunft tatsächlich erhalten werden. Auf der anderen Seite ist das für die betriebliche Altersversorgung vorgesehene Vermögen für den Insolvenzverwalter eine Option, die Insolvenzmasse zu vergrößern und damit den Insolvenzgläubigern eine höhere Quote zu verschaffen. Im Hinblick auf diesen Widerstreit der Interessen beschäftigt sich diese Arbeit mit der Frage, wem das für die betriebliche Altersversorgung vorgesehene Vermögen zuzuordnen ist: der Insolvenzmasse oder dem versorgungsberechtigten Arbeitnehmer.
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Adolphsen, Jens: Die Rechtsstellung dinglich gesicherter Gläubiger in der Insolvenzordnung, in: Arbeitskreis für Insolvenzwesen Köln e.V. (Hrsg.): Kölner Schrift zur Insolvenzordnung, 3. Auflage, Münster 2009, S. 1326 – 1372.

ders.: Zivilprozessrecht, 3. Auflage, Baden-Baden 2012 (zitiert als: Adolphsen, Zivilprozessrecht).

Ahnert, Elke: Die betriebliche Altersversorgung durch Unterstützungskassen unter besonderer Berücksichtigung der Privatisierung öffentlichrechtlicher Unternehmen, Diss., Universität Würzburg 2000.

Ahrend, Peter/Rühmann, Jochen: Die zivilrechtlichen und arbeitsrechtlichen Grundlagen einer über Pensionskassen oder Unterstützungskassen finanzierten betrieblichen Altersversorgung, DStR 1991, S. 1018 – 1021.

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