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Angemessenheit und Steuern

Verdeckte Einkommensverwendung bei Kapitalgesellschaften im internationalen Vergleich

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Andreas Gerten

Die verdeckte Gewinnausschüttung ist steuerliches Korrektiv für unangemessene Leistungsbeziehungen zwischen Kapitalgesellschaften und ihren Gesellschaftern. Auch nach Jahrzehnten der Diskussion wird in Deutschland nach wie vor um Voraussetzungen und Maßstab der steuerlichen Angemessenheitskontrolle gerungen. Die Arbeit nähert sich daher aus rechtsvergleichender Sicht dem Rechtsinstitut der verdeckten Gewinnausschüttung. Lösungsansätze aus Österreich, der Schweiz und den USA werden jeweils anhand konkreter Anwendungsfälle (Geschäftsführervergütung, Darlehens-/Finanzierungsgestaltungen sowie Wettbewerb durch den Gesellschafter) untersucht und einander gegenübergestellt. Ziel ist es, Erkenntnisse und Erfahrungen anderer Rechtsordnungen für das deutsche Recht nutzbar zu machen.
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1. Teil: Die verdeckte Gewinnausschüttung im deutschen Steuerrecht

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Ausgangspunkt der Untersuchung ist eine Bestandsaufnahme des gegenwärtigen Zustands des Rechts der verdeckten Gewinnausschüttung im deutschen Steuerrecht. Im Mittelpunkt stehen dabei die maßgeblich von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze zur steuerlichen Behandlung von verdeckten Vermögensverlagerungen zwischen Kapitalgesellschaften und ihren Gesellschaftern. Ziel dieses Teils der Arbeit ist es, die gefundenen Lösungsansätze kritisch zu würdigen und bestehenden Handlungs- und Reformbedarf zu ermitteln. Daraus ergibt sich dann zugleich auch das Untersuchungsprogramm für den vergleichenden Blick über die Grenze im 2. Teil der Arbeit.

A. Stellung der verdeckten Gewinnausschüttung im Steuersystem

Im Gegensatz zu Personengesellschaften sind Kapitalgesellschaften eigenständige, von ihren Gesellschaftern unabhängige Steuersubjekte und unterliegen als solche mit ihrem Einkommen der Körperschaftsteuer. Die eigene Steuersubjektivität von Kapitalgesellschaften erfordert eine Trennung der Vermögenssphäre der Kapitalgesellschaft von der ihrer Gesellschafter. Das Rechtsinstitut der verdeckten Gewinnausschüttung ist dabei ein Instrument zur Sicherung einer diesem Trennungsprinzip folgenden Besteuerung von Kapitalgesellschaft und ihrem Gesellschafter.

I. Besteuerung von Kapitalgesellschaften und Gesellschaftern

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