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Angemessenheit und Steuern

Verdeckte Einkommensverwendung bei Kapitalgesellschaften im internationalen Vergleich

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Andreas Gerten

Die verdeckte Gewinnausschüttung ist steuerliches Korrektiv für unangemessene Leistungsbeziehungen zwischen Kapitalgesellschaften und ihren Gesellschaftern. Auch nach Jahrzehnten der Diskussion wird in Deutschland nach wie vor um Voraussetzungen und Maßstab der steuerlichen Angemessenheitskontrolle gerungen. Die Arbeit nähert sich daher aus rechtsvergleichender Sicht dem Rechtsinstitut der verdeckten Gewinnausschüttung. Lösungsansätze aus Österreich, der Schweiz und den USA werden jeweils anhand konkreter Anwendungsfälle (Geschäftsführervergütung, Darlehens-/Finanzierungsgestaltungen sowie Wettbewerb durch den Gesellschafter) untersucht und einander gegenübergestellt. Ziel ist es, Erkenntnisse und Erfahrungen anderer Rechtsordnungen für das deutsche Recht nutzbar zu machen.
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Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse

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Vermögensverlagerungen zwischen einer Kapitalgesellschaft und ihrem Gesellschafter dürfen, soweit sie dem Bereich der Einkommensverwendung zuzuordnen sind, das steuerliche Ergebnis der Kapitalgesellschaft nicht beeinflussen und sind beim Anteilseigner als Beteiligungsertrag bei den Einkünften aus Kapitalvermögen zu erfassen. Regelungsziel des Rechtsinstituts der verdeckten Gewinnausschüttung ist es, diesem Grundsatz auch im Falle von verdeckten Vermögensverlagerungen zwischen Kapitalgesellschaft und Gesellschafter Geltung zu verschaffen.

Während dieser Ausgangsbefund im Wesentlichen unbestritten ist, ringen Rechtsprechung, Wissenschaft und Praxis seit Jahrzehnten um die inhaltliche Ausfüllung des unbestimmten Rechtsbegriffs der verdeckten Gewinnausschüttung. Ungeachtet eines hohen Maßes an dogmatischer Durchdringung vermag der gegenwärtige Zustand des Rechts der verdeckten Gewinnausschüttung nicht in allen Belangen zu überzeugen. Der mit einem weiteren Versuch einer Begriffsbestimmung unter Beschränkung auf das nationale Recht verbundene Erkenntnisgewinn scheint jedoch begrenzt zu sein.

Ansatzpunkt dieser Untersuchung ist daher eine Neubewertung des Rechts der verdeckten Gewinnausschüttung unter besonderer Berücksichtigung der in anderen Steuerrechtsordnungen zur Bewältigung des Problems der verdeckten Einkommensverwendung bei Kapitalgesellschaften gefundenen Lösungsansätze.

Die wesentlichen Ergebnisse lassen sich wie folgt zusammenfassen:

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