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Bilanzierung von Immaterialgüterrechten nach HGB und IFRS

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Patrick Andrä

Immaterialgüterrechte wie Patente, Marken oder Urheberrechte stellen in der heutigen Wissensgesellschaft elementare Werte dar. Für Unternehmen stellt sich die Frage, wie dieses verrechtlichte Wissen in der Bilanz angesetzt und bewertet werden kann, darf und muss. Der Autor geht dieser Frage anhand der für den deutschen Rechtskreis maßgeblichen Rechnungslegungssysteme des Handelsgesetzbuches (HGB) und der International Financial Reporting Standards (IFRS) nach, die er ausführlich und kritisch vergleicht und bewertet. Hierauf aufbauend folgen konkrete Vorschläge für gesetzliche Änderungen, die auch ein selbst entwickeltes Bewertungssystem umfassen. Neben der Auseinandersetzung mit den Neuerungen im HGB durch das Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz (BilMoG) steht dabei insbesondere die Vereinfachung und weitere Objektivierung der Bilanzierung von Immaterialgüterrechten im Vordergrund.
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B. Grundlagen

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Bevor die Bilanzierung von Immaterialgüterrechten nach den verschiedenen Normkomplexen untersucht werden kann, müssen sie zunächst begrifflich eingegrenzt und in den richtigen bilanzrechtlichen Kontext eingeordnet werden.

Immaterialgüterrechte werden als Ausschließlichkeitsrechte an nicht körperlichen Rechtsgütern definiert.36 Sie schützen verselbstständigte geistige Güter37 und stehen damit außerhalb der Person ihres Inhabers. Ihrem Inhaber wird also ein verdinglichtes absolutes Recht an diesen Gütern gewährt.38 Im Allgemeinen werden unter die Immaterialgüterrechte vorrangig die gewerblichen Schutzrechte (Patentrecht, Markenrecht, etc.) und das Urheberrecht gefasst,39 die auch die Untersuchungsobjekte dieser Arbeit darstellen sollen. So schützt das Patentrecht bspw. technische Erfindungen, das Urheberrecht hingegen persönliche geistige Schöpfungen auf dem Gebiet der Literatur, Kunst oder Wissenschaft.40

Strukturell sind Immaterialgüterrechte mit dem Eigentum als Ausschlussrecht an körperlichen Sachen vergleichbar.41 Ihnen liegt die Überlegung zugrunde, dass der Schöpfer eines immateriellen Gutes auch ein natürliches Anrecht auf die ausschließliche Zuordnung dieses Gutes hat, das vom Staat nur noch anerkannt wird.42 Die Ausschließlichkeit von Immaterialgüterrechten hat zur Folge, dass sie ihrem Inhaber ein Quasi-Monopol zur Verwertung des ihm zugrunde liegenden immateriellen Gutes geben.43

Immaterialgüterrechte stellen bilanzrechtlich keine eigene Kategorie dar. Im Bilanzrecht werden grundsätzlich drei Arten von Gütern unterschieden: materielle, immaterielle und finanzielle.44 Diese Dreiteilung findet sich für das Anlagevermögen sowohl im HGB (§ 266 Abs. 2 HGB) als auch im Grundsatz in den IFRS (IAS 1.54). Die Zuordnung zu...

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