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Bilanzierung von Immaterialgüterrechten nach HGB und IFRS

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Patrick Andrä

Immaterialgüterrechte wie Patente, Marken oder Urheberrechte stellen in der heutigen Wissensgesellschaft elementare Werte dar. Für Unternehmen stellt sich die Frage, wie dieses verrechtlichte Wissen in der Bilanz angesetzt und bewertet werden kann, darf und muss. Der Autor geht dieser Frage anhand der für den deutschen Rechtskreis maßgeblichen Rechnungslegungssysteme des Handelsgesetzbuches (HGB) und der International Financial Reporting Standards (IFRS) nach, die er ausführlich und kritisch vergleicht und bewertet. Hierauf aufbauend folgen konkrete Vorschläge für gesetzliche Änderungen, die auch ein selbst entwickeltes Bewertungssystem umfassen. Neben der Auseinandersetzung mit den Neuerungen im HGB durch das Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz (BilMoG) steht dabei insbesondere die Vereinfachung und weitere Objektivierung der Bilanzierung von Immaterialgüterrechten im Vordergrund.
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C. Ansatz von Immaterialgüterrechten („Bilanzierung dem Grunde nach“)

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Für den Ansatz von Vermögensgegenständen wird im deutschen Handelsrecht zwischen zwei Ebenen, der abstrakten und der konkreten Aktivierungsfähigkeit, unterschieden.231

Im Rahmen der abstrakten Aktivierungsfähigkeit ist zunächst zu untersuchen, ob ein Gut die Definition eines Vermögensgegenstandes erfüllt. Die Frage nach der abstrakten Aktivierungsfähigkeit eines Gutes wird also mit der Frage nach dem Vorliegen eines Vermögensgegenstandes gleichgesetzt.232 Dies ist die Grundvoraussetzung dafür, dass ein Gut in der Bilanz aktiviert werden darf. In einem zweiten Schritt wird sodann – im Rahmen der konkreten Aktivierungsfähigkeit – überprüft, ob die generelle Regelung nicht durch ein spezielles Aktivierungsverbot, -wahlrecht oder -gebot verdrängt wird.233

Diese Untergliederung hat im deutschen Bilanzrecht seinen Niederschlag im Vollständigkeitsgebot in § 246 Abs. 1 S. 1 HGB gefunden, nach dem der Jahresabschluss alle Vermögensgegenstände zu enthalten hat, soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist.

Um ein Immaterialgüterrecht zu aktivieren, muss es sich bei ihm demnach um einen Vermögensgegenstand i.S.d. HGB handeln. Allerdings ist im HGB ← 35 | 36 → keine Definition des Begriffs „Vermögensgegenstand“ enthalten.234 Es handelt sich vielmehr um einen nicht kodifizierten GoB, der unter Zuhilfenahme der Jahresabschlusszwecke, der gesetzlichen Regelungen und der anderen GoB auszulegen ist.235

Gem. § 242 Abs. 1 S. 1 HGB sind in der Bilanz Vermögen und Schulden gegenüberzustellen. Die handelsrechtliche Bilanz dient demnach der Darstellung der Fähigkeit eines Unternehmens seine Schulden zu decken.236 Hieraus lässt sich die Funktion der Vermögensgegenst...

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