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Bilanzierung von Immaterialgüterrechten nach HGB und IFRS

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Patrick Andrä

Immaterialgüterrechte wie Patente, Marken oder Urheberrechte stellen in der heutigen Wissensgesellschaft elementare Werte dar. Für Unternehmen stellt sich die Frage, wie dieses verrechtlichte Wissen in der Bilanz angesetzt und bewertet werden kann, darf und muss. Der Autor geht dieser Frage anhand der für den deutschen Rechtskreis maßgeblichen Rechnungslegungssysteme des Handelsgesetzbuches (HGB) und der International Financial Reporting Standards (IFRS) nach, die er ausführlich und kritisch vergleicht und bewertet. Hierauf aufbauend folgen konkrete Vorschläge für gesetzliche Änderungen, die auch ein selbst entwickeltes Bewertungssystem umfassen. Neben der Auseinandersetzung mit den Neuerungen im HGB durch das Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz (BilMoG) steht dabei insbesondere die Vereinfachung und weitere Objektivierung der Bilanzierung von Immaterialgüterrechten im Vordergrund.
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F. De lege ferenda Empfehlungen

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Die Untersuchung hat gezeigt, dass sowohl im HGB als auch den IFRS Lücken und Inkonsistenzen in Bezug auf die eigenen Zielsetzungen bestehen und damit auch Reformbedarf vorliegt. Während im HGB1531 sowohl die Informationsvermittlung als auch die Kapitalerhaltung gleichrangig Berücksichtigung finden sollen, sind die IFRS1532 vorrangig auf die Informationsvermittlung ausgelegt. Diese Zielsetzungen der beiden Rechnungslegungssysteme im Blick, werden im Folgenden Vorschläge für einzelne Änderungen an den bestehenden Normen und Standards insbesondere in Bezug auf Ansatz und Bewertung von Immaterialgüterrechten gemacht.1533

Dort wo es sinnvoll erscheint, werden die Vorschläge für beide Rechnungslegungssysteme gemeinsam erörtert. Unterschiede, Ergänzungen und Besonderheiten des jeweiligen Rechnungslegungssystems werden – soweit notwendig – gesondert dargestellt.

Um überhaupt in der Bilanz angesetzt werden zu können, muss ein Gut – unabhängig davon, ob es immateriell, finanziell oder materiell ist – zunächst die Definition eines Vermögensgegenstandes (HGB) bzw. Vermögenswertes (IFRS) erfüllen. Bei dieser Bedeutung erstaunt es, dass sich im HGB im Gegensatz zu den IFRS keine entsprechende Definition findet. Es handelt sich vielmehr um einen nicht kodifizierten GoB, der unter Zuhilfenahme der Jahresabschlusszwecke, der gesetzlichen Regelungen und der anderen GoB auszulegen ist.1534 Im Schrifttum wurden daher eine Reihe verschiedenster Definitionsansätze für Vermögensgegenstände ← 231 | 232 → entwickelt,1535 weswegen der Vermögensgegenstandsbegriff auch zu einem der umstrittensten Bereiche der nationalen Rechnungslegung gehört.1536

Auch durch das BilMoG wurde der Vermögensgegenstandsbegriff nicht gesetzlich festgeschrieben.1537 In der Gesetzesbegründung findet sich allerdings das...

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