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Ausgabenprojektion, Reformszenarien und Rücklagenbildung der Beamtenversorgung in der Bundesrepublik Deutschland

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Tobias Benz

In den zurückliegenden Jahrzehnten stellten der Bund und die 16 Bundesländer in großer Anzahl Beamte ein. Ausreichende Rücklagen für zukünftige Versorgungsausgaben wurden aber nicht gebildet. Aufgrund des Altersaufbaus der Beamtenpopulation werden die kohortenstarken Jahrgänge in naher Zukunft in den Ruhestand eintreten, was zu einem deutlichen Anstieg der Ausgaben für Ruhegehälter, Beihilfe und Hinterbliebenenversorgung führen wird. Im Kontext der neuen Schuldenregeln wird die Finanzierung dieser schwebenden Versorgungszusagen insbesondere die Bundesländer vor erhebliche Schwierigkeiten stellen. Die Arbeit analysiert die seit 1999 zaghaft erfolgte Rücklagenbildung, erstellt eine Ausgabenprojektion differenziert nach den einzelnen Versorgungsarten und diskutiert mögliche Reformszenarien.
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3. Finanzsituation von Bund und Ländern

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3.  Finanzsituation von Bund und Ländern

Da die Versorgungsausgaben des Bundes und der 16 Bundesländer unmittelbar aus dem jeweiligen Haushalt zu leisten sind, ist es hilfreich, zunächst die Finanzsituation im Status quo des Basisjahres 2009 zu betrachten, von der ausgehend dann die zukünftige Belastungswirkung beurteilt werden kann. Das Kapitel verfolgt somit nicht das Ziel einer umfassenden Darstellung oder Analyse, sondern möchte einige „Stylized facts“ anführen und einen weiteren Schwerpunkt auf die neuen Schuldenregeln von Bund und Ländern legen.

Die gesamtstaatliche Verschuldung der Bundesrepublik Deutschland war in den zurückliegenden Jahren und Jahrzehnten einem stetigen, ungebremsten Wachstum unterworfen. Ende 2010 beliefen sich die gesamten Schulden von Bund, Ländern und Gemeinden auf 1.998,8 Mrd. Euro, davon waren 1.926 Mrd. Euro Kreditmarktschulden. Der Großteil der Kreditmarktschulden entfällt mit 1.285,1 Mrd. Euro auf den Bund, gefolgt von den 16 Bundesländern (577,4 Mrd. Euro) und den Gemeinden (79,2 Mrd. Euro). Abbildung 12 stellt die Entwicklung der Verschuldung am Kreditmarkt in den zurückliegenden 60 Jahren dar. Während die Gemeinden ihre Kreditmarktschulden ausgehend von 94,9 Mrd. Euro im Jahr 1995 auf 79,2 Mrd. Euro im Jahr 2010 verringern konnten, kam es auf der Ebene des Bundes und der Länder zu einem schier ungebremsten Wachstum. In dem angeführten Zeitraum erhöhte sich die Verschuldung des Bundes von 657,1 Mrd. Euro auf 1.269,3 Mrd. Euro, die der 16 Bundesländer von 257,...

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