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Ausgabenprojektion, Reformszenarien und Rücklagenbildung der Beamtenversorgung in der Bundesrepublik Deutschland

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Tobias Benz

In den zurückliegenden Jahrzehnten stellten der Bund und die 16 Bundesländer in großer Anzahl Beamte ein. Ausreichende Rücklagen für zukünftige Versorgungsausgaben wurden aber nicht gebildet. Aufgrund des Altersaufbaus der Beamtenpopulation werden die kohortenstarken Jahrgänge in naher Zukunft in den Ruhestand eintreten, was zu einem deutlichen Anstieg der Ausgaben für Ruhegehälter, Beihilfe und Hinterbliebenenversorgung führen wird. Im Kontext der neuen Schuldenregeln wird die Finanzierung dieser schwebenden Versorgungszusagen insbesondere die Bundesländer vor erhebliche Schwierigkeiten stellen. Die Arbeit analysiert die seit 1999 zaghaft erfolgte Rücklagenbildung, erstellt eine Ausgabenprojektion differenziert nach den einzelnen Versorgungsarten und diskutiert mögliche Reformszenarien.
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13. Zusammenfassung und Ausblick

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13.  Zusammenfassung und Ausblick

„Bei Vergangenem können nicht einmal die Götter Hilfe leisten.”

Plinius der Jüngere

Die vorliegende Arbeit unternahm für die Ebene des Bundes und der 16 Bundesländer eine Projektion der bis zum Jahr 2050 anfallenden Versorgungsausgaben ihrer Beamten. Dabei wurde erstmals zwischen Ruhegehältern, Beihilfen und Hinterbliebenenversorgung differenziert. Der Barwert sämtlicher schwebender Versorgungsverpflichtungen wurde im Basisszenario mit 1,30 bzw. 1,36 Bio. Euro beziffert, abhängig davon, ob bei den Beihilfeleistungen das Szenario ohne Kostendruck im Gesundheitswesen oder die (wahrscheinlichere) Variante mit Kostendruck zum Tragen kommt. Die genannten schwebenden Versorgungsverpflichtungen entsprechen für sich genommen 54 bzw. 56,5 Prozent des deutschen Bruttoinlandsproduktes des Basisjahres 2009 und müssen zur vorhandenen sichtbaren Verschuldung von Bund und Ländern in Höhe von 65,7 Prozent des BIP im Rahmen einer Bruttobetrachtung hinzugezählt werden. Damit würde sich ein Gesamtschuldenstand des Bundes und der Länder in Höhe von 119,7 bzw. 122,2 Prozent des BIP ergeben.

Die aggregierten Versorgungsausgaben werden sich im Basisszenario ausgehend von 26,75 Mrd. Euro auf bis zu 78,72 Mrd. Euro bzw. 86,25 Mrd. Euro im Jahr 2044/45 erhöhen. Betrachtet man die Ebene der Bundesländer, zeigt sich, dass bei den elf alten Bundesländern, abgesehen von Bremen, die schwebenden Versorgungszusagen an die Landesbeamten die sichtbare explizite Verschuldung deutlich, teilweise sogar mehrfach, übersteigen. Bei Ermittlung der Brutto-Gesamtverschuldung weisen Hamburg, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein und...

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