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Ausgabenprojektion, Reformszenarien und Rücklagenbildung der Beamtenversorgung in der Bundesrepublik Deutschland

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Tobias Benz

In den zurückliegenden Jahrzehnten stellten der Bund und die 16 Bundesländer in großer Anzahl Beamte ein. Ausreichende Rücklagen für zukünftige Versorgungsausgaben wurden aber nicht gebildet. Aufgrund des Altersaufbaus der Beamtenpopulation werden die kohortenstarken Jahrgänge in naher Zukunft in den Ruhestand eintreten, was zu einem deutlichen Anstieg der Ausgaben für Ruhegehälter, Beihilfe und Hinterbliebenenversorgung führen wird. Im Kontext der neuen Schuldenregeln wird die Finanzierung dieser schwebenden Versorgungszusagen insbesondere die Bundesländer vor erhebliche Schwierigkeiten stellen. Die Arbeit analysiert die seit 1999 zaghaft erfolgte Rücklagenbildung, erstellt eine Ausgabenprojektion differenziert nach den einzelnen Versorgungsarten und diskutiert mögliche Reformszenarien.
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Inhaltsverzeichnis

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Abbildungsverzeichnis

Tabellenverzeichnis

Rechtsquellenverzeichnis

Symbolverzeichnis

Abkürzungen der Bundesländer

1.  Einleitung

2.  Überblick über die Beamtenversorgung

     2.1  Historie, Zuständigkeiten und Rechtsgrundlagen

     2.2  Das deutsche System der Beamtenversorgung

     2.3  Reformen der Beamtenversorgung

     2.4  Beamte des Bundes und der Länder

     2.5  Zum aktuellen Forschungsstand im Bereich der Beamtenversorgung

            2.5.1  Bisherige Prognosen der zukünftigen Versorgungsausgaben

            2.5.2  Übersicht über sonstige relevante Forschungsarbeiten

     2.6  Bisherige Berücksichtigung der Versorgungsverpflichtungen in den öffentlichen Haushalten

3.  Finanzsituation von Bund und Ländern

4.  Bisherige Rücklagenbildung: Überblick und finanzwissenschaftliche Analyse

5.  Politikökonomische Analyse des Einstellungsverhaltens

     5.1  Einführung in die Fragestellung

     5.2  Berechnung der Lebenszyklus-Beschäftigungskosten

     5.3  Ergebnisse der Berechnungen

6.  Entwicklung der Beamtenpopulation

7.  Konzepte zur Messung von Versorgungsverpflichtungen

8.  Projektion der Ruhegehaltsausgaben: Status quo und Reformszenarien

     8.1  Methode und Datengrundlage

     8.2  Projektion der Versorgungsausgaben im Status quo

     8.3  Erhöhung der Regelaltersgrenze

            8.3.1  Einführung der Pension mit 67 bis 2029

            8.3.2  Beschleunigte Einführung der Pension mit 67 bis 2019

     8.4  Einführung eines Nachhaltigkeitsfaktors

            8.4.1  Übertragung des rentenrechtlichen Nachhaltigkeitsfaktors

            8.4.2  Einführung eines systemkonformen Nachhaltigkeitsfaktors

            8.4.3  Auswirkungen auf die Versorgungshöhe

     8.5  Ruhegehaltsfähigkeit von Ausbildungszeiten

     8.6  Die Reformpakete im Vergleich

     8.7  Sensitivitätsanalyse

            8.7.1  Wachstumssensitivität der Versorgungsausgaben

            8.7.2  Zins-Wachstum-Sensitivität des Barwerts der Ruhegehälter

            8.7.3  Auswirkung der Entwicklung der Lebenserwartung

9.  Entwicklung der Beihilfeausgaben

     9.1  Überblick über das System der Beihilfe

     9.2  Methodik der Projektion der Beihilfeausgaben

     9.3  Projektion der Beihilfeausgaben

     9.4  Sensitivitätsanalyse

10.  Entwicklung der Ausgaben für Hinterbliebenenversorgung

       10.1  Versorgungsausgaben für Witwen und Witwer

          10.1.1  Anzahl der Witwen und

Witwer im Status quo

          10.1.2  Methodik für die Berechnung der Versorgungsverpflichtungen gegenüber Witwen und Witwer

          10.1.3  Entwicklung der Hinterbliebenenpopulation

          10.1.4  Entwicklung der Ausgaben für Witwen- und Witwerpensionen

          10.1.5  Sensitivitätsanalyse

       10.2  Versorgungsausgaben für Waisen

11.  Aggregierte Versorgungsausgaben des Bundes und der 16 Bundesländer

       11.1  Entwicklung der aggregierten Versorgungsausgaben

       11.2  Vergleich der Belastungswirkung: Pro-Kopf-Pauschalen zur Finanzierung der aggregierten Versorgungsausgaben

12.  Versorgungssteuerquote und BIP-Anteil

       12.1  Versorgungssteuerquoten von Bund und Ländern

       12.2  Anteil der Versorgungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt

13.  Zusammenfassung und Ausblick

14.  Anhang

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