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Individualsanktionen des UN-Sicherheitsrats vor dem Hintergrund der Rule of Law

Eine Untersuchung des Sanktionsregimes 1267/1989 gegen Al-Quaida und verbündete Personen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen

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Elisa Maria Lotz

Der UN-Sicherheitsrat ist verstärkt dazu übergegangen, Sanktionen nicht nur gegen Staaten, sondern auch gezielt gegen Individuen zu verhängen. Dabei stellt sich die Frage, ob der Sicherheitsrat verpflichtet ist, gewisse rechtsstaatliche Standards im Sinne einer Rule of Law zugunsten der Betroffenen zu gewährleisten. Die Bedeutung der Rule of Law wurde in den vergangenen Jahren auf UN-Ebene verstärkt diskutiert. Die Arbeit befasst sich mit der Auswertung dieser Debatte und leitet her, inwieweit der Sicherheitsrat an verrechtlichte Kernbestandteile der Rule of Law gebunden ist. Schließlich wird untersucht, ob die bisherige Sanktionspraxis mit diesen Standards im Einklang steht.
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Der UN-Sicherheitsrat ist verstärkt dazu übergegangen, Sanktionen nicht nur gegen Staaten, sondern gezielt etwa gegen Individuen zu verhängen. Dabei stellt sich die Frage, ob der Sicherheitsrat verpflichtet ist, einen gewissen Standard von Rechtsschutzmechanismen zu gewährleisten, und ob er dies in ausreichendem Maße tut. Teils provoziert durch die Sanktionspraxis stießen verschiedene Staaten eine Diskussion zur Bedeutung der Rule of Law auf UN-Ebene an. Die Arbeit befasst sich mit der Auswertung dieser Debatte, identifiziert Kernbestandteile der Rule of Law in der Diskussion und untersucht, welche rechtlichen Standards sich für den Sicherheitsrat daraus ergeben. Schließlich erörtert die Arbeit, ob die Sanktionspraxis mit diesen rechtlichen Kernbestandteilen der Rule of Law im Einklang steht.

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