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Individualsanktionen des UN-Sicherheitsrats vor dem Hintergrund der Rule of Law

Eine Untersuchung des Sanktionsregimes 1267/1989 gegen Al-Quaida und verbündete Personen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen

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Elisa Maria Lotz

Der UN-Sicherheitsrat ist verstärkt dazu übergegangen, Sanktionen nicht nur gegen Staaten, sondern auch gezielt gegen Individuen zu verhängen. Dabei stellt sich die Frage, ob der Sicherheitsrat verpflichtet ist, gewisse rechtsstaatliche Standards im Sinne einer Rule of Law zugunsten der Betroffenen zu gewährleisten. Die Bedeutung der Rule of Law wurde in den vergangenen Jahren auf UN-Ebene verstärkt diskutiert. Die Arbeit befasst sich mit der Auswertung dieser Debatte und leitet her, inwieweit der Sicherheitsrat an verrechtlichte Kernbestandteile der Rule of Law gebunden ist. Schließlich wird untersucht, ob die bisherige Sanktionspraxis mit diesen Standards im Einklang steht.
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B. Überblick: Das Sanktionsregime 1989

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Zunächst soll ein Überblick darüber verschafft werden, wie sich das Sanktionsregime 1989 entwickelt hat und welche Maßnahmen es umfasst.

I. Resolution 1267, 1333 und 1390: von Afghanistan zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus

Das Sanktionsregime 1267 vom 15.10.1999 ist der Vorläufer des Sanktionsregimes 1989. Die Resolution 1267 richtet sich gegen die Taliban und verlangt, die Ausbildung von Terroristen und die Unterstützung zugehöriger Organisationen zu unterlassen und dafür zu sorgen, dass auf dem ihnen unterstehenden Territorium keinerlei Brutstätten für den internationalen Terrorismus eingerichtet werden.31 Ferner wurde zur Auslieferung von Osama bin Laden aufgefordert, damit dieser einem Gerichtsverfahren zugeführt werden könnte.32 Zudem werden die Staaten in Absatz 4 b) dazu aufgerufen, alle finanziellen Ressourcen der Taliban oder Organisationen der Taliban, welche diese indirekt oder direkt besitzen oder kontrollieren oder ihnen durch Dritte zugutekommen könnten, einzufrieren und damit den Zugang zu verhindern, es sei denn, es würde aus humanitären Gründen ausdrücklich gestattet.33 Die Resolution bestimmte, dass die Sanktionsmaßnahmen beendet werden sollten, sobald die Taliban Osama bin Laden ausgeliefert hätten.34

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