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Individualsanktionen des UN-Sicherheitsrats vor dem Hintergrund der Rule of Law

Eine Untersuchung des Sanktionsregimes 1267/1989 gegen Al-Quaida und verbündete Personen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen

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Elisa Maria Lotz

Der UN-Sicherheitsrat ist verstärkt dazu übergegangen, Sanktionen nicht nur gegen Staaten, sondern auch gezielt gegen Individuen zu verhängen. Dabei stellt sich die Frage, ob der Sicherheitsrat verpflichtet ist, gewisse rechtsstaatliche Standards im Sinne einer Rule of Law zugunsten der Betroffenen zu gewährleisten. Die Bedeutung der Rule of Law wurde in den vergangenen Jahren auf UN-Ebene verstärkt diskutiert. Die Arbeit befasst sich mit der Auswertung dieser Debatte und leitet her, inwieweit der Sicherheitsrat an verrechtlichte Kernbestandteile der Rule of Law gebunden ist. Schließlich wird untersucht, ob die bisherige Sanktionspraxis mit diesen Standards im Einklang steht.
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III. Rechtsschutz und Rechtskontrolle

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Wesentlich für die Beantwortung der Frage, welche Ausprägung die Rule of Law in der Sanktionspraxis gefunden hat, ist zum einen der Rechtsschutz und die Rechtskontrolle durch eingerichtete Verfahren auf Ebene des Sanktionsausschusses. Zum anderen wird der Frage nachgegangen, ob im Einklang mit der UN-Charta auch jenseits der Ebene des Sanktionsausschusses Sanktionsentscheidungen auf ihre Rechtmäßigkeit überprüft werden können.

Dementsprechend ist erstens zu prüfen, ob bereits bei den Listing-Verfahren ausreichende Verfahrensstandards eingehalten werden. Sodann geht es um die nachträgliche rechtliche Kontrolle der Einscheidung, einen Namen in eine Liste aufzunehmen. Diese könnte erstens im Rahmen des De-Listing-Verfahrens gewährleistet sein. Zweitens ist zu prüfen, inwiefern außerhalb des De-Listing-Verfahrens die Sanktionen des Sicherheitsrats auf ihre Rechtmäßigkeit überprüft werden können.

1. Rechtsschutz und Rechtskontrolle bei Listing und De-Listing

In diesem Abschnitt wird geprüft, inwieweit das Sanktionsverfahren völkerrechtlich verbürgten Verfahrensgarantien gerecht wird, die bei der Interpretation nach Art. 1 Abs. 3 UNCh herangezogen werden müssen.

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