Bestand und Wandel des Völkerrechts

Inhaltsverzeichnis

• Cover
• Titel
• Copyright
• Autorenangaben
• Über das Buch
• Zitierfähigkeit des eBooks
• Vorwort
• Inhaltsverzeichnis
• AutorInnen- und HerausgeberInnenverzeichnis
• Abkürzungsverzeichnis
• Teil I. Frieden und Sicherheit
• Aktuelle völkerrechtliche Fragen zu Frieden und Sicherheit in der Praxis – der Fall Syrien
• I. Einleitung
• II. Der Fall Syrien – aktuelle völkerrechtliche Fragen
• 1. Wie ist der Konflikt in Syrien völkerrechtlich einzuordnen?
• 2. Wie können die schweren Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen in Syrien hintangehalten werden?
• 3. Welchen Status hat die syrische Oppositionskoalition? Wer ist die anerkannte „legitime“ Vertretung Syriens? Wer vertritt Syrien völkerrechtlich nach außen?
• 4. Ist die Unterstützung der syrischen Oppositionskoalition mit Waffen völkerrechtlich zulässig? Ist das klassische Interventionsverbot gemäß Nicaragua-Fall weiterhin geltendes Völkerrecht?
• III. Das EU-Waffenembargo gegen Syrien - die Hintergründe der Nicht-Verlängerung
• 1. Das EU-Waffenembargo gegen Syrien
• 2. Forderungen nach Lockerung des EU-Waffenembargos zugunsten der Opposition
• 3. Das österreichische Diskussionspapier zu politischen und rechtlichen Fragen betreffend die Aufhebung des EU-Waffenembargos
• 4. Der EU-Außenministerrat am 27. Mai
• 5. Die Rechtslage nach der Nicht-Verlängerung des EU-Waffenembargos: Waffenlieferungen aus der EU nach Syrien bleiben weiterhin verboten.
• IV. Der Rückzug des österreichischen UNDOF-Kontingents am Golan
• 1. Das Mandat von UNDOF
• 2. Der Rückzug Österreichs vom Golan
• V. Schlussbemerkung
• Menschliche Sicherheit im Spannungsverhältnis zwischen Souveränität, territorialer Integrität und Nicht-Intervention
• I. Einstieg
• II. Zur Gleichzeitigkeit von Globalisierung und Fragilität
• III. Entwicklung als normativer Prozess der Selbstbestimmung
• IV. Die drei Pfeiler des UN-Systems
• V. Internationalisierung von Souveränität
• VI. “Governance in times of fragility“
• VII. Neue Interventionslogik
• VIII. Thesen für ein Transitionsvölkerrecht
• 1. Rechtsfolgen des zeitlichen Ineinandergreifens von Konflikt und Fragilität
• 2. Interaktion von Prinzipien des internationalen Rechts in Post-Konfliktphasen
• 3. Legitimität und Verantwortlichkeit nicht-staatlicher Akteure im Transitionsprozess
• Humanitär-völkerrechtliche Implikationen der Drohnenkriegsführung
• I. Drohnenkriegsführung in den Konflikten des 21. Jahrhunderts
• II. Begriffserläuterungen
• III. Humanitär-völkerrechtliche Implikationen
• IV. Sonderprobleme
• 1. Targeted Killing
• Problemkreis 1: Anwendbarkeit von Humanitärem Völkerrecht
• Problemkreis 2: Rechtmäßige Ziele?
• Problemkreis 3: Humanitär-völkerrechtlichen Grundprinzipien in der Praxis: Dynamic Targeting und Signature Strikes
• 2. Vollautonome Drohnen und Automatismen
• Problemkreis 1: Unterscheidungsgrundsatz
• Problemkreis 2: Verhältnismäßigkeitsprinzip
• Problemstellung 3: Völkerrechtliche Verantwortlichkeit
• V. Zusammenfassung und Ausblick
• Teil II. Völkerrechtspraxis 2012-2013
• Die völkerrechtlichen Aspekte des ESM-Erkenntnisses des österreichischen Verfassungsgerichtshofs
• I. Die Auslegungserklärung vom 27. September 2012
• II. Die Auslegungserklärung vor dem Verfassungsgerichtshof
• III. Keine Verfassungswidrigkeit des gesamten Vertrags
• IV. Keine Änderung des Vertrags durch die Auslegungserklärung
• Maßgeschneiderte Zuständigkeitsabgrenzung statt Grenzziehung
• I. Einführung
• II. Die Ansprüche und ihre völkerrechtliche Begründung
• III. Das Ems-Dollart-Vertragsregime
• IV. Die Erweiterung des umstrittenen Küstenmeers – Raum für Äquidistanz?
• V. Zur rechtlichen Relevanz der Festlandsockelgrenze im erweiterten Küstenmeer
• VI. Abschließende Wertung und Ausblick
• Einblicke aus der schweizerischen Praxis
• I. Die vorläufige Anwendung völkerrechtlicher Verträge in der Schweiz
• II. Aktuelles aus der Praxis
• 1. Der neue Entwurf für ein schweizerisches Bundesgesetz über die Sperrung und die Rückerstattung unrechtmäßig erworbener Vermögenswerte politisch exponierter Personen
• a. Vorsorgliche Sperrung von Vermögenswerten
• b. Unterstützung für ersuchende Staaten
• c. Administrative Einziehung
• d. Nächste Schritte
• 2. Schweizerische Initiativen zur Regelung der Tätigkeit von privaten Sicherheits- und Militärunternehmen
• a. Verbindung von „Soft Law“ ...
• b. … mit „Hard Law“
• c. Ineinander greifende Regulierungsebenen als neuer Ansatz für die Gestaltung von völkerrechtlichen Regelungen?
• Vorbehalte in der Praxis: Die Erklärung Italiens zum Verkehrsprotokoll der Alpenkonvention
• I. Einleitung
• II. Die Erklärung Italiens
• III. Zur Zulässigkeit des Vorbehalts
• IV. Mögliche Reaktionen auf den Vorbehalt
• 1. Reaktionen auf einen unzulässigen Vorbehalt
• 2. Reaktionen auf einen zulässigen Vorbehalt
• V. Ergebnis und Ausblick
• Die vorläufige Anwendung völkerrechtlicher Verträge in der Praxis Österreichs
• I. Einleitung
• II. Völkerrechtliche Sichtweise versus verfassungsrechtliche Sichtweise
• III. Die vorläufige Anwendung aus österreichischer Sicht
• IV. Die vorläufige Anwendung von gemischten Abkommen durch Österreich
• V. Die vorläufige Anwendung von bi- und multilateralen Staatsverträgen durch Österreich
• 1. Einführung
• 2. Der Sonderfall des Nuklearteststoppvertrages (CTBT)
• VI. Die Arbeiten der VN-Völkerrechtskommission zur vorläufigen Anwendung und österreichische Positionierung
• Die vorläufige Anwendung internationaler Verträge
• I. Einleitung
• II. Die Thematik in der International Law Commission
• III. Beispiele
• IV. Probleme
• 1. Begründung
• 2. Die rechtliche Wirkung
• 3. Der Umfang der provisorischen Anwendung
• 4. Beendigung der provisorischen Anwendung
• 5. Das Verhältnis zu den anderen Bestimmungen des Vertragsrechts
• 6. Die Beziehungen zum nationalen Recht
• V. Schlussbemerkungen
• Rechtsstaatlichkeit in Gefahr? Aktuelle Initiativen zur Stärkung der Grundwerte der Europäischen Union in den Mitgliedstaaten
• I. Ausgangslage
• II. Die Initiative des irischen Ratsvorsitzes
• III. Weitere Ansätze
• 1. Vier-Staaten Initiative
• 2. Europäisches Parlament
• 3. Europäische Kommission
• IV. Themenstellungen und österreichische Hauptanliegen
• 1. Definition von Rechtsstaatlichkeit
• 2. Kriterien und Indikatoren
• 3. Inhaltliche Vorgaben für einen Mechanismus
• 4. Institutionelle Ausgestaltung eines Mechanismus
• V. Weitere Schritte und mögliche Ergebnisse
• Teil III. Bestand und Wandel im Völkerrecht und seiner Theorie
• Die Grenzen der Vertragstreue im Völkerrecht – eine Bestandsaufnahme
• I. Einleitung
• II. Vertragstreue und Umstandsänderung
• III. Rechtsinstitute des Völkervertragsrechts
• IV. Rechtsinstitute des Rechts der Staatenverantwortlichkeit
• V. Vergleichende Gegenüberstellung der Rechtsinstitute
• VI. Nichterfüllungsgründe in ausgewählten Vertragsregimen
• VII. Ergebnisse
• Die Theorie des Rechtserzeugerkreises und der völkerrechtliche Vertrag in der österreichischen Rechtsordnung
• I. Einleitung
• II. Das zu Grunde liegende Rechtsverständnis
• III. Der Rechtserzeugerkreis
• 1. Definition
• 2. Die Theorie des größeren Rechtserzeugerkreises
• 3. Rechtsfolge bei Bruch der Willensübereinkunft des größeren Rechtserzeugerkreises
• IV. Praktische Anwendung der Theorie des Rechtserzeugerkreises am Beispiel des völkerrechtlichen Vertrages in der österreichischen Rechtsordnung
• 1. Der völkerrechtliche Vertrag und die österreichische Rechtsordnung
• 2. Interpretation der herrschenden Lehre
• 3. Kritik an der herrschenden Lehre
• 4. Interpretation gemäß der Theorie des Rechtserzeugerkreises
• V. Schlussfolgerungen
• Obsolete Dichotomie? Die EU zwischen Monismus und Dualismus
• I. Einleitung
• II. Verweise auf das Allgemeine Völkerrecht in den Unionsverträgen
• 1. Art. 3 Abs. 5 EUV und die internationalen Ziele der Union
• 2. Art. 21 EUV und die „Grundsätze des Völkerrechts”
• 3. Unionsrecht und allgemeines Völkerrecht: Eine Zwischenanalyse
• III. Mögliche Gründe für das Schweigen der Verträge zur Rezeption des Völkerrechts
• 1. Spätere Mitgliedstaatenpraxis im Widerspruch zu den EU-Verträgen
• 2. ‘Self-Contained Regimes’ und unionsinterne Gegenmaßnahmen
• a. Vertragsverletzungsverfahren
• b. Verfahren nach Art. 7 EUV
• c. Ausschluss von EU-Mitgliedstaaten
• 3. Zwischenergebnis: „Si tacuisses ...“
• IV. Neueste Rechtsprechung zum Verhältnis von Unions- und Völkerrecht
• 1. Die Union als monistische Rechtsordnung und der Traditionsbruch in Kadi I
• 2. Ungarn/Slowakei: Strategischer Rückzug oder aufrichtige Völkerrechtsfreundlichkeit der Union?
• 3. Kadi II – Das Ende einer Saga?
• V. Schlussfolgerungen
• Teil IV. Erfahrungsaustausch zur Lehre des Völkerrechts in Österreich
• Bericht über die Studie zur Internationalrechtliche Lehre in Deutschland, Österreich und der Schweiz und die Situation an der Universität Wien
• Die Lehre des Völkerrechts an der Universität Wien
• I. Allgemeines
• II. Diplomstudium
• 1. Pflichtlehrangebot
• 2. Wahlfachkörbe
• a. „Recht der internationalen Beziehungen“
• b. „Culture juridique francophone européenne et internationale“
• 3. Moot Courts
• a. Telders Moot Court/Jessup
• b. Manfred Lachs Space Law Moot Court
• III. Doktoratsstudium
• IV. Erweiterungscurriculum (EC) für Studierende nichtjuristischer Fachrichtungen
• 1. EC - „Einführung in die Rechtswissenschaften“
• 2. EC - „Internationales Recht“
• V. Postgraduale Kurse
• 1. LL.M in International Legal Studies
• 2. Master in Arts in Human Rights
• VI. Evaluierung der Lehre und Auszeichnungen
• Lehre des Völkerrechts und seine Didaktik an der Wirtschaftsuniversität Wien
• I. Institut für Europarecht und Internationales Recht
• II. Curriculum
• 1. Bachelorstudium
• 2. Masterstudium
• 3. Abschlussarbeiten
• 4. Spezialisierungen
• III. Zusätzliche Veranstaltungen
• 1. Exkursion zu den Vereinten Nationen
• 2. European Human Rights Moot Court
• IV. Evaluierung und Auszeichnungen
• Die Völkerrechtslehre an der Universität Innsbruck
• I. Stand des Völkerrechts
• II. Curriculum
• a. Pflichtveranstaltungen
• b. Wahlfächer
• III. Außerhalb des Curriculums
• IV. Ausblick
• Völkerrechtslehre an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Salzburg
• I. Diplomstudium der Rechtswissenschaften
• 1. Erster Studienabschnitt
• 2. Zweiter Studienabschnitt
• 3. Dritter Studienabschnitt
• II. Völkerrecht im Bakkalaureatsstudium „Recht und Wirtschaft“
• III. Völkerrecht im Masterstudium „Recht und Wirtschaft“
• IV. Evaluierung
• Lehre des Völkerrechts und seine Didaktik an der Johannes Kepler Universität Linz
• I. Institut für Völkerrecht und Internationale Beziehungen
• II. Forschung
• III. Lehre
• 1. Diplomstudium
• 2. Studienschwerpunkte
• 3. Abschlussarbeiten und Seminare
• IV. Veranstaltungen
• V. Externe Veranstaltungen und Lehrtätigkeit
• Die Lehre des Völkerrechts an der Universität Graz
• I. Allgemeines
• II. Stellung des Völkerrechts im rechtswissenschaftlichen Diplom- und Doktoratsstudium
• 1. Diplomstudium
• 2. Doktoratsstudium
• III. Völkerrechtliche Lehre außerhalb des rechtswissenschaftlichen Curriculums
• IV. Evaluierung der Lehre und Auszeichnung
• V. Ausblick
• Reihenübersicht