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Zivilgerichtliche Verfahren

Grundlagen des Zivilprozesses und der Freiwilligen Gerichtsbarkeit- Ein Studienbuch

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Stefan Smid

Dieses Buch wendet sich an Studierende der Rechtswissenschaft, insbesondere im Schwerpunktstudium Zivilprozessrecht und Familienrecht, sowie an Rechtsreferendare. Die Darstellung will Verständnis für die Aufgaben und die Funktionsweise von zivilgerichtlichen Verfahren wecken. Die Grundstrukturen des Zivilprozesses, die Besonderheiten des familiengerichtlichen Verbundverfahrens in Ehescheidungssachen und die Problemstellungen nichtstreitiger Verfahren von Kindschafts- und Nachlassgerichts- bis hin zu Grundbuchverfahren werden angesprochen. Ein wesentliches Augenmerk wird auf verfahrensrechtliche Fragen gelegt, die im Zusammenhang des Insolvenzrechts auftreten. Verfahrensrechtliche Institute werden dabei im Zusammenhang ihres Sinnbezugs auf das materielle Zivilrecht erörtert.
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Teil 2: Rollen in Zivilgerichtlichen Verfahren - Gericht, Parteien und Beteiligte

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1Welche Amtspersonen nehmen die gerichtlichen Funktionen in zivilgerichtlichen Verfahren wahr? An Gerichten ist eine Reihe von Funktionsträgern beschäftigt. Die Gerichtsvollzieherverteilungsstelle weist den Gerichtsvollziehern als Vollstreckungsbeamten Vollstreckungsaufträge zu322, Justizwachtmeister setzen die Anordnungen der Richter oder Rechtspfleger in Ausübung ihrer Sitzungspolizei um.323 Es liegt auf der Hand, dass diese Amtsträger keine eigenen Entscheidungsbefugnisse in zivilgerichtlichen Verfahren ausüben, sondern wenngleich wichtige, so doch eher technische, Hilfsfunktionen wahrnehmen.

2Etwas anderes gilt schon für die Geschäftstellen der Gerichte, bei denen nicht nur die Akten geführt werden. Dem Urkundsbeamten der Geschäftsstelle obliegt die Erteilung des Zeugnisses der Vollstreckbarkeit eines Titel – die Erteilung der sog. Vollstreckungsklausel gem. § 725 ZPO.324

3Entscheidungsbefugnisse haben dagegen sowohl Richter als auch Rechtspfleger. Rechtspfleger nehmen Aufgaben war, die keine spezifisch richterlichen sind, also solche, die nicht als materielle Rechtsprechung nach Art. 92 GG gerade den Richtern zugewiesen sind.325 Hier sei daran erinnert, dass der Terminus „Richter“ auf dem Gebiet der freiwilligen Gerichtsbarkeit vielfach den Rechtspfleger bezeichnet.326 Dies trifft insbesondere auf dem Gebiet des Vormundschaftsrechts zu (vgl. die §§ 3Nr. 2a, 14 RPflG).327 Daneben ist zu beachten, dass hier dem Landesrecht ein weiterer Spielraum vorbehalten ist - weshalb z. B. in Baden-Württemberg ein Teil der Aufgaben des Grundbuchrichters von den Bezirks ← 67 | 68 → notaren wahrgenommen wird; vgl. die §§ 1 Abs. 2, 37 LFGG. "Gericht" sind übrigens Grundbuchämter oder das Insolvenzgericht als Abteilungen der Amtsgerichte, um nur zwei Beispiele zu nennen.

4Richter und Rechtspfleger treten nach au...

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