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Zivilgerichtliche Verfahren

Grundlagen des Zivilprozesses und der Freiwilligen Gerichtsbarkeit- Ein Studienbuch

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Stefan Smid

Dieses Buch wendet sich an Studierende der Rechtswissenschaft, insbesondere im Schwerpunktstudium Zivilprozessrecht und Familienrecht, sowie an Rechtsreferendare. Die Darstellung will Verständnis für die Aufgaben und die Funktionsweise von zivilgerichtlichen Verfahren wecken. Die Grundstrukturen des Zivilprozesses, die Besonderheiten des familiengerichtlichen Verbundverfahrens in Ehescheidungssachen und die Problemstellungen nichtstreitiger Verfahren von Kindschafts- und Nachlassgerichts- bis hin zu Grundbuchverfahren werden angesprochen. Ein wesentliches Augenmerk wird auf verfahrensrechtliche Fragen gelegt, die im Zusammenhang des Insolvenzrechts auftreten. Verfahrensrechtliche Institute werden dabei im Zusammenhang ihres Sinnbezugs auf das materielle Zivilrecht erörtert.
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§ 6 Die „Richtige“ Partei im Prozessualen Erkenntnisverfahren (I): Materieller und Formeller Parteibegriff

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1Eingangs (§ 1 Rn. 71 ff.) hat sich ergeben, dass Verfahren sich als Verkehrsform von Rechtssubjekten erklären. Um die Struktur - die Funktionsweise - der unterschiedlichen zivilgerichtlichen Verfahren vom zivilprozessualen Erkenntnisverfahren bis zu den nichtstreitigen Verfahren nach dem FamFG verstehen zu können, ist es daher unerlässlich, sich vor Augen zu führen, wer da mit wem in Verkehr tritt, also die im weitesten Sinne an den zivilgerichtlichen Verfahren Beteiligten und die unterschiedlichen Rollen in den Blick zu nehmen, die sie in den Verfahren einnehmen. Der gegen die andere Seite - den Beklagten - gerichtete Antrag (die Klage) ist damit der Akt, mit dem der Prozess eingeleitet wird.

2Die unterschiedliche Funktion und Regelung der zivilgerichtlichen Verfahren - des Zivilprozesses, seiner besonderen Erscheinungsformen, aber auch der den Zivilgerichten zugewiesenen nichtstreitigen Verfahren - werden durch die besonderen Rollen der Personen geformt, die an dem Verfahren beteiligt oder zu beteiligen sind.542 Diese nehmen unterschiedliche prozessuale Aufgaben war, die z.T. eigenen Zwecken entsprechen, die von ihnen verfolgt werden, z.T. darauf beruhen, dass ihnen die Verfolgung bestimmter Ziele durch die Rechtsordnung aufgegeben worden sind. Man kann dies in einer sozialwissenschaftlichen Terminologie damit beschreiben, dass die Beteiligten verschiedene Rollen einnehmen, durch die ihr Handeln im Verfahren bestimmt wird.

3Im technischen juristischen Sprachgebrauch werden als Beteiligte eines Verfahrens nur bestimmte der in ein Verfahren verwickelten Personen bezeichnet. Im Zivilprozess handelt es sich dabei um die Parteien, für und gegen die das beantragte Urteil ergehen soll. In nichtstreitigen Verfahren sind dies allgemeiner...

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