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Zivilgerichtliche Verfahren

Grundlagen des Zivilprozesses und der Freiwilligen Gerichtsbarkeit- Ein Studienbuch

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Stefan Smid

Dieses Buch wendet sich an Studierende der Rechtswissenschaft, insbesondere im Schwerpunktstudium Zivilprozessrecht und Familienrecht, sowie an Rechtsreferendare. Die Darstellung will Verständnis für die Aufgaben und die Funktionsweise von zivilgerichtlichen Verfahren wecken. Die Grundstrukturen des Zivilprozesses, die Besonderheiten des familiengerichtlichen Verbundverfahrens in Ehescheidungssachen und die Problemstellungen nichtstreitiger Verfahren von Kindschafts- und Nachlassgerichts- bis hin zu Grundbuchverfahren werden angesprochen. Ein wesentliches Augenmerk wird auf verfahrensrechtliche Fragen gelegt, die im Zusammenhang des Insolvenzrechts auftreten. Verfahrensrechtliche Institute werden dabei im Zusammenhang ihres Sinnbezugs auf das materielle Zivilrecht erörtert.
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§ 9 Der „Richtige“ Kläger im Prozessualen Erkenntnisverfahren (IV) Prozessstandschaft und Die Partei Kraft Amtes

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1Betrachtet man äußerlich den Hergang der Einleitung eines Prozesses, scheint sich die Frage, wer an ihm als Kläger und Beklagter beteiligt ist, von selbst aus dem Rubrum (dem Urteilseingang) zu ergeben. Kläger ist danach der Antragsteller, Beklagter derjenige, gegen den die Klage erhoben wird. Der vorherrschende sogenannte formelle Parteibegriff hat insofern etwas Richtiges an sich. Denn auch wenn jemand ein Recht als Kläger zu haben behauptet, dass ihm nicht zustehen kann, wird die im Übrigen zulässige Klage dem Beklagten zugestellt, was auch geschieht, wenn der Beklagte überhaupt nicht der Adressat des behaupteten Anspruchs des Klägers sein kann. Beide sind also in einem formellen Sinne in der Tat am Verfahren beteiligt. Und setzt sich der Beklagte nicht in gehöriger Form - vor dem Landgericht gem. § 78 Abs. 1 ZPO durch Bestellung eines Anwalts als postulationsbefähigten Prozessvertreter682 - zur Wehr, droht er auch dann den Prozess zu verlieren, wenn der Kläger nicht Inhaber des geltend gemachten Anspruchs oder der Beklagte nicht Anspruchsgegner ist. So einfach verhalten sich die Dinge aber nicht.

2Wer der richtige Kläger sei, wird nicht selten mit dem Begriff der sog. Aktivlegitimation beschrieben. Als „aktivlegitimiert“ wird häufig derjenige Kläger bezeichnet, der Inhaber des geltend gemachten Rechts ist.683 Und folgt man einer verbreiteten Darstellung, ist die Klage als unbegründet abzuweisen. Denn die Frage, ob der Kläger Inhaber des Rechtes ist, auf dem die Klage gründet, sei eine Frage des materiellen Rechts und damit...

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