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Zivilgerichtliche Verfahren

Grundlagen des Zivilprozesses und der Freiwilligen Gerichtsbarkeit- Ein Studienbuch

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Stefan Smid

Dieses Buch wendet sich an Studierende der Rechtswissenschaft, insbesondere im Schwerpunktstudium Zivilprozessrecht und Familienrecht, sowie an Rechtsreferendare. Die Darstellung will Verständnis für die Aufgaben und die Funktionsweise von zivilgerichtlichen Verfahren wecken. Die Grundstrukturen des Zivilprozesses, die Besonderheiten des familiengerichtlichen Verbundverfahrens in Ehescheidungssachen und die Problemstellungen nichtstreitiger Verfahren von Kindschafts- und Nachlassgerichts- bis hin zu Grundbuchverfahren werden angesprochen. Ein wesentliches Augenmerk wird auf verfahrensrechtliche Fragen gelegt, die im Zusammenhang des Insolvenzrechts auftreten. Verfahrensrechtliche Institute werden dabei im Zusammenhang ihres Sinnbezugs auf das materielle Zivilrecht erörtert.
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§ 11 Die Beteiligung in Nichtstreitigen Verfahren

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1In Verfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit wirken die Entscheidungen üblicherweise im Unterschied zum zivilprozessualen Urteil nicht nur gegen die Personen, die sich formell an Verfahren beteiligt haben, sondern grundsätzlich für und gegen alle. So haben besonders vormundschaftsgerichtliche Entscheidungen des Familiengerichts (§ 151 Nr. 4 FamFG) eine statusrechtliche Bedeutung.968 So muss beispielsweise die Anordnung einer Vormundschaft oder die Bestellung eines Vormundes jeder gegen sich gelten lassen bzw. kann sich jeder auf sie berufen. Der Kreis der Beteiligten kann daher im Unterschied zum Zivilprozess von vornherein nicht auf die formell Beteiligten begrenzt werden.

2Mit dem Terminus Beteiligte bezeichnet man im technischen Sinne nicht alle, sondern nur bestimmte der am Verfahren beteiligten Personen. Der § 7 FamFG spricht davon, Beteiligte seien diejenigen Personen, deren Rechte und Pflichten die zu erwartende Entscheidung unmittelbar betreffen bzw. ändern kann.969 Zu diesen Personen gehören also weder der Richter noch die Sachverständigen oder Zeugen, obwohl all diese Personen eine Rolle im Verfahren spielen. In dem von § 7 FamFG gemeinten technischen Sinne ist der Beteiligtenbegriff daher eingeschränkt und soll für das Gebiet der freiwilligen Gerichtsbarkeit die Aufgaben leisten, die im Zivilprozessrecht der Parteibegriff erfüllt.

3Diese Parallelität zum zivilprozessualen Parteibegriff wird besonders in § 7 Abs. 1 FamFG deutlich, der (die Selbstverständlichkeit) bestimmt, dass in Antragsverfahren der Antragsteller Beteiligter ist.970

4Im Amtsverfahren – etwa in Vormundschaftssachen -, also einem Verfahren, das vom Richter eingeleitet wird, fehlt es naturgemäß an einem Antragsteller. Wie eine Person, die an das Gericht in solchen...

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