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Zivilgerichtliche Verfahren

Grundlagen des Zivilprozesses und der Freiwilligen Gerichtsbarkeit- Ein Studienbuch

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Stefan Smid

Dieses Buch wendet sich an Studierende der Rechtswissenschaft, insbesondere im Schwerpunktstudium Zivilprozessrecht und Familienrecht, sowie an Rechtsreferendare. Die Darstellung will Verständnis für die Aufgaben und die Funktionsweise von zivilgerichtlichen Verfahren wecken. Die Grundstrukturen des Zivilprozesses, die Besonderheiten des familiengerichtlichen Verbundverfahrens in Ehescheidungssachen und die Problemstellungen nichtstreitiger Verfahren von Kindschafts- und Nachlassgerichts- bis hin zu Grundbuchverfahren werden angesprochen. Ein wesentliches Augenmerk wird auf verfahrensrechtliche Fragen gelegt, die im Zusammenhang des Insolvenzrechts auftreten. Verfahrensrechtliche Institute werden dabei im Zusammenhang ihres Sinnbezugs auf das materielle Zivilrecht erörtert.
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Teil 4: Einleitung des Verfahrens

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1Wie sich in den vorangegangenen Paragraphen gezeigt hat, werden zivilgerichtliche Verfahren auf unterschiedliche Weise eingeleitet, die von der Art – der Aufgabe – abhängt, die das Verfahren zu erfüllen hat. Der Zivilprozess setzt eine - zulässige - Klage voraus.1307 Die Zwangsvollstreckung erfolgt auf Antrag (das Gesetz spricht im Rahmen der Mobiliarzwangsvollstreckung altertümlich vom Auftrag, § 753 Abs. 1 ZPO, vgl. für die Immobiliarvollstreckung §§ 15, 146 Abs. 1 ZVG, § 867 Abs. 1 S. 1 ZPO)1308, das Insolvenzverfahren wird eingeleitet (§§ 13, 14 InsO)1309 durch Antrag. Ein vormundschaftsgerichtliches Verfahren wird dagegen sehr häufig von Amts wegen durch das Gericht eingeleitet werden.1310

2In den unterschiedlichen zivilgerichtlichen Verfahren kommt den Handlungen der Maßnahmen des Gerichts unterschiedliche Bedeutung für den Verlauf des Verfahrens zu. Bevor in die im Verfahren zu fällenden Sachentscheidungen eingetreten werden kann bedarf es der Beantwortung einer Reihe von Fragen:

•Worum geht es in dem Verfahren,

•Wird das Verfahren aufgrund Initiativen von Parteien eingeleitet oder hat das Gericht von Amts wegen tätig zu werden; im engen Zusammenhang damit:

•Wer definiert demn Gegenstand des Verfahrens, und wiederum im Zusammenhang damit:

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