Show Less
Restricted access

Zivilgerichtliche Verfahren

Grundlagen des Zivilprozesses und der Freiwilligen Gerichtsbarkeit- Ein Studienbuch

Series:

Stefan Smid

Dieses Buch wendet sich an Studierende der Rechtswissenschaft, insbesondere im Schwerpunktstudium Zivilprozessrecht und Familienrecht, sowie an Rechtsreferendare. Die Darstellung will Verständnis für die Aufgaben und die Funktionsweise von zivilgerichtlichen Verfahren wecken. Die Grundstrukturen des Zivilprozesses, die Besonderheiten des familiengerichtlichen Verbundverfahrens in Ehescheidungssachen und die Problemstellungen nichtstreitiger Verfahren von Kindschafts- und Nachlassgerichts- bis hin zu Grundbuchverfahren werden angesprochen. Ein wesentliches Augenmerk wird auf verfahrensrechtliche Fragen gelegt, die im Zusammenhang des Insolvenzrechts auftreten. Verfahrensrechtliche Institute werden dabei im Zusammenhang ihres Sinnbezugs auf das materielle Zivilrecht erörtert.
Show Summary Details
Restricted access

§ 17 Der Richtige Antrag und das „Rechtsschutzziel“ Des Klägers

Extract

1Wie sich oben erwiesen hat, zielt die Klage, mit der der Zivilprozess eingeleitet wird, auf die Erkenntnis des zwischen den Parteien geltenden Rechts ab. Außerhalb der Feststellungsklage wird das Feststellungsinteresse nicht ausdrücklich durch die Klageanträge als Klagebegehren dokumentiert. Pawlowski1467 hat aber darauf hingewiesen, dass das Feststellungsinteresse die unabdingbare Voraussetzung einer jeden Leistungs- und Gestaltungsklage ist.1468

2Der Gegenstand des Verfahrens wird auf unterschiedliche Weise konstituiert. Im Zivilprozess wird er durch die Klage definiert – worauf im Folgenden näher einzugehen ist. In nichtstreitigen Zivilgerichtsverfahren ergibt sich der Verfahrensgegenstand aus den Aufgaben, die das Gericht mit und in dem Verfahren wahrnimmt.

3Der Klageantrag entscheidet über die sachliche Zuständigkeit des Gerichts (§ 23 GVG)1469 und die Kosten des Rechtsstreits (§ 3 Abs. 1 GKG1470, § 2 Abs. 1 RVG1471).

4Herkömmlich wird der Zivilprozess von einem Leitbild der Leistungsklage her betrachtet.1472 Dieser Sichtweise liegen verschiedene Voraussetzungen zugrunde. So ist die Leistungsklage gleichsam der nächste Nachfahre der actio. Der geltend gemachte „Anspruch“ auf eine Leistung des Beklagten wird mit der Leistungsklage verfolgt.

5In der Tat wird von § 194 BGB das Unterlassen dem Tun gleichgestellt.1473 Im Folgenden wird sich erweisen, dass sich im System der zivilrechtlichen Kla ← 331 | 332 → gen ein erheblicher Unterschied zwischen der auf positives Tun gegenüber der auf ein Unterlassen des Beklagten gerichteten Klage ergibt, weshalb das Unterlassen trotz des § 194 BGB vorerst ausgeblendet bleiben soll.

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.