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Zivilgerichtliche Verfahren

Grundlagen des Zivilprozesses und der Freiwilligen Gerichtsbarkeit- Ein Studienbuch

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Stefan Smid

Dieses Buch wendet sich an Studierende der Rechtswissenschaft, insbesondere im Schwerpunktstudium Zivilprozessrecht und Familienrecht, sowie an Rechtsreferendare. Die Darstellung will Verständnis für die Aufgaben und die Funktionsweise von zivilgerichtlichen Verfahren wecken. Die Grundstrukturen des Zivilprozesses, die Besonderheiten des familiengerichtlichen Verbundverfahrens in Ehescheidungssachen und die Problemstellungen nichtstreitiger Verfahren von Kindschafts- und Nachlassgerichts- bis hin zu Grundbuchverfahren werden angesprochen. Ein wesentliches Augenmerk wird auf verfahrensrechtliche Fragen gelegt, die im Zusammenhang des Insolvenzrechts auftreten. Verfahrensrechtliche Institute werden dabei im Zusammenhang ihres Sinnbezugs auf das materielle Zivilrecht erörtert.
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Teil 5: Rechtliche Struktur des Gangs des Verfahrens

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1In den vorangegangenen Überlegungen hat sich bei der Betrachtung von Gericht und Beteiligten zivilgerichtlicher Verfahren gezeigt, wer in diesen Verfahren handelt. Es ist nun an der Zeit zu erörtern, wie die Abläufe in den unterschiedlichen Verfahren ausgestaltet sind. Das wirft zunächst die Frage auf, wie – mittels welcher Instrumentarien – in den Verfahren gehandelt wird. Nach den bisherigen Überlegungen ist zu erwarten, dass sich die Frage nach den gerichtlichen Verrichtungen i.w.S. ebenso wie die nach den Handlungen der Beteiligten in Verfahren je nachdem anders darstellen wird, um welche Art von Verfahren es sich handelt. Diese Unterschiede lassen sich aber durch Gegensatzpaare verdeutlichen, mit denen die strukturellen Besonderheiten von Verfahren beschrieben werden.

2Eine eher „rechtstheoretische“ Vorbemerkung ist erforderlich, um verständlich zu machen, was mit der Beschäftigung mit „Prozessmaximen“ für das Verständnis zivilgerichtlicher Verfahren gewonnen werden kann: Die Auseinandersetzung mit Prozess- oder Verfahrensmaximen ist herkömmlich ein Bestandteil allgemeiner und grundlegender Erwägungen des Verfahrensrechts. Diese Art der Beschreibung lässt aber bereits nach den bisher angestellten Erwägungen wenig Erkärungswert erwarten. Denn es fällt auf, dass bereits in den verschiedenen streitigen und nichtstreitigen Verfahren, die vom FamFG geregelt werden, unterschiedliche Prozessmaximen nebeneinander wirksam werden, ohne dass sich ihre Geltung dadurch ausschließt. Nichts anderes gilt für den Zivilprozess. ← 391 | 392 →

3Die Unterschiede der zivilgerichtlichen Verfahren werden gewöhnlich dadurch beschrieben, dass in ihnen verschiedene „Prozessmaximen“ wirken.1718 Die Prozessmaximen waren seit ihrer Formulierung durch N. Th. Gönner1719 als das...

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