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Zivilgerichtliche Verfahren

Grundlagen des Zivilprozesses und der Freiwilligen Gerichtsbarkeit- Ein Studienbuch

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Stefan Smid

Dieses Buch wendet sich an Studierende der Rechtswissenschaft, insbesondere im Schwerpunktstudium Zivilprozessrecht und Familienrecht, sowie an Rechtsreferendare. Die Darstellung will Verständnis für die Aufgaben und die Funktionsweise von zivilgerichtlichen Verfahren wecken. Die Grundstrukturen des Zivilprozesses, die Besonderheiten des familiengerichtlichen Verbundverfahrens in Ehescheidungssachen und die Problemstellungen nichtstreitiger Verfahren von Kindschafts- und Nachlassgerichts- bis hin zu Grundbuchverfahren werden angesprochen. Ein wesentliches Augenmerk wird auf verfahrensrechtliche Fragen gelegt, die im Zusammenhang des Insolvenzrechts auftreten. Verfahrensrechtliche Institute werden dabei im Zusammenhang ihres Sinnbezugs auf das materielle Zivilrecht erörtert.
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§ 20 Rechtsfolgen der Säumnis – der Einlassungszwang

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1Die in der Überschrift gestellte Frage lässt sich durchaus nicht durch den Verweis auf Selbstverständlichkeiten beantworten – obwohl die zivilprozessuale Literatur diesen Schluss vordergründig nahelegt. Der Beklagte muss sich nämlich nur dann „einlassen“, also sich gegen die gegen ihn erhobene Klage mit Gründen, die die Schlüssigkeit der Klage leugnen, also ihre Begründetheit in Frage stellen, verteidigen, wenn Sachurteilsvoraussetzungen gegeben sind – die Klage also zulässig ist. Ist dies nicht der Fall, liegt kein „Zwang“ zur Einlassung vor – und d.h.: Der Beklagte „könnte“ die unzulässige Klage in dem Vertrauen darauf „ignorieren“ – auf die Klage hin schweigen – ohne prozessuale Nachteile besorgen zu müssen.

81Diese Lagebeschreibung ist aber nicht wirklich zutreffend. Und zwar nicht nur aus pragmatischen Gründen: Der Beklagte, der eine gegen ihn erhobene Klage für unzulässig hält, mag die Rechnung ohne den Wirt gemacht haben – und der „Wirt“ ist das Gericht, dass die Zulässgkeit der Klage anders als der Beklagte beurteilen mag. Dann ist es immer noch möglich, dass eine höhere Instanz der prozessrechtlichen Meinung des Beklagten Recht gibt; bis dahin aber kann sich der Beklagte der Zwangsvollstreckung aus eines gegen ihn ergangenen Titel ausgesetzt sehen.

82Mehr noch. Es wird noch zu erörtern sein, dass die h.L., nach der die Prozessvoraussetzungen, von deren Vorliegen die Zulässigkeit der gegen den Beklagten erhobenen Klage ausmacht, von Amts wegen zu prüfen seien, durchaus nicht ohne Kritik geblieben ist. Wenn aber die...

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