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Zivilgerichtliche Verfahren

Grundlagen des Zivilprozesses und der Freiwilligen Gerichtsbarkeit- Ein Studienbuch

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Stefan Smid

Dieses Buch wendet sich an Studierende der Rechtswissenschaft, insbesondere im Schwerpunktstudium Zivilprozessrecht und Familienrecht, sowie an Rechtsreferendare. Die Darstellung will Verständnis für die Aufgaben und die Funktionsweise von zivilgerichtlichen Verfahren wecken. Die Grundstrukturen des Zivilprozesses, die Besonderheiten des familiengerichtlichen Verbundverfahrens in Ehescheidungssachen und die Problemstellungen nichtstreitiger Verfahren von Kindschafts- und Nachlassgerichts- bis hin zu Grundbuchverfahren werden angesprochen. Ein wesentliches Augenmerk wird auf verfahrensrechtliche Fragen gelegt, die im Zusammenhang des Insolvenzrechts auftreten. Verfahrensrechtliche Institute werden dabei im Zusammenhang ihres Sinnbezugs auf das materielle Zivilrecht erörtert.
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§ 22 Verhandlung und Verhandlungsleitung Durch Richterliche Hinweise

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1Die Leitung der Verhandlung durch den Vorsitzenden zielt darauf, dass ein Verfahren gewährleistet ist, dass es den Parteien ermöglicht, durch ihre Prozesshandlungen auf das Verfahren einzuwirken und den entscheidungserheblichen Sachverhalt umfassend vorzutragen und zu erörtern – kurz: ihr Recht auf Gehör wahrzunehmen.1948 Dabei hat der Vorsitzende nach § 136 Abs. 3 ZPO dafür Sorge zu tragen, dass die Sache erschöpfend erörtert und die Verhandlung ohne Unterbrechung zu Ende geführt wird.1949 Nach § 136 Abs. 2 ZPO erteilt der Vorsitzende den Parteien das Wort. Das Wort erhält die Partei, damit sie ihrer durch § 138 Abs. 2 ZPO statuierten Last nachkommen kann, sich über die von dem Gegner behaupteten Tatsachen zu erklären.1950

2Die Vorträge der Parteien haben nach § 137 Abs. 2, 2. Halbs. ZPO das Streitverhältnis in tatsächlicher und rechtlicher Beziehung zu umfassen.1951 Der Vorsitzende hat nach § 136 Abs. 3 ZPO dafür Sorge zu tragen, dass die Sache erschöpfend erörtert und die Verhandlung ohne Unterbrechung zu Ende geführt wird; erforderlichenfalls hat er die Sitzung zur Fortsetzung der Verhandlung sofort zu bestimmen.

3Der deutsche Zivilprozess ist trotz seiner Mündlichkeit unanschaulich. Das hat mit einer im Gesetz ermöglichten Straffung zu tun: Die Vorlesung von Dokumenten findet gem. § 137 Abs. 3 ZPO nur insoweit statt, als es auf ihren wörtlichen Inhalt ankommt. Insbesondere kann die Verlesung der Anträge gem. § 297 ← 451 | 452 → Abs. 2 ZPO dadurch ersetzt werden, dass die Parteien auf die...

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