Show Less
Restricted access

Zivilgerichtliche Verfahren

Grundlagen des Zivilprozesses und der Freiwilligen Gerichtsbarkeit- Ein Studienbuch

Series:

Stefan Smid

Dieses Buch wendet sich an Studierende der Rechtswissenschaft, insbesondere im Schwerpunktstudium Zivilprozessrecht und Familienrecht, sowie an Rechtsreferendare. Die Darstellung will Verständnis für die Aufgaben und die Funktionsweise von zivilgerichtlichen Verfahren wecken. Die Grundstrukturen des Zivilprozesses, die Besonderheiten des familiengerichtlichen Verbundverfahrens in Ehescheidungssachen und die Problemstellungen nichtstreitiger Verfahren von Kindschafts- und Nachlassgerichts- bis hin zu Grundbuchverfahren werden angesprochen. Ein wesentliches Augenmerk wird auf verfahrensrechtliche Fragen gelegt, die im Zusammenhang des Insolvenzrechts auftreten. Verfahrensrechtliche Institute werden dabei im Zusammenhang ihres Sinnbezugs auf das materielle Zivilrecht erörtert.
Show Summary Details
Restricted access

Teil 6: Feststellung der Entscheidungserheblichen Tatsachen

Extract

1Wer eine ihm günstige Tatsache in den Prozess einführen und damit den Versuch unternehmen will, sie zur Sachverhaltsgrundlage des zu fällenden Urteils zu machen, muss grundsätzlich entsprechende „Behauptungen“ aufstellen – ihn trifft dann die sogenannte Darlegungslast.2145 Nur soweit der Gegner Behauptungen nicht bestreitet, sind diese im allgemeinen zur Tatsachengrundlage der Entscheidung des Gerichts zu machen. Durch das Bestreiten einer Tatsachenbehauptung wird der Darlegungsbelastete genötigt, seine Behauptungen unter Beweis zu stellen. Man spricht von der Beweislast.

2Wie die Beweislast in einem konkreten Rechtsstreit verteilt ist, kann sich sehr unterschiedlich darstellen. Dies hängt nicht zuletzt davon ab, welche Regelungen (und „Wertungen“) des materiellen Rechts zu berücksichtigen sind.

3Dies mag ein Beispielsfall deutlicher werden lassen, der eine typische Streitlage betrifft, nämlich die Frage nach der Beweislast im Streit zwischen Insolvenzverwalter und Globalsicherungszessionar um das Bestehen und die Anfechtbarkeit von dinglichen Sicherheiten.

4Fall: Die A. und W. L. GmbH & Co KG (im folgenden: schuldnerische Gesellschaft) hatte die ihr gegen Kunden gegenwärtig und künftig zustehenden Forderungen global an die Bank abgetreten; dabei war vereinbart, dass ein Erwerb der Sicherheiten erst unter der Voraussetzung vollzogen werden sollte, dass an den Sicherungsgegenständen keine Rechte von Lieferanten mehr bestünden. Der schuldneri ← 495 | 496 → schen Gesellschaft waren von ihren Lieferanten Rohstoffe und Halbfertigprodukte sowie Fertigprodukte unter einfachem Eigentumsvorbehalt sowie unter verlängerten und erweiterten Eigentumsvorbehalt geliefert worden. Am 27. bzw. 28.7.1999 traf die spätere Insolvenzschuldnerin mit der Bank eine Vereinbarung,...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.