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Zivilgerichtliche Verfahren

Grundlagen des Zivilprozesses und der Freiwilligen Gerichtsbarkeit- Ein Studienbuch

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Stefan Smid

Dieses Buch wendet sich an Studierende der Rechtswissenschaft, insbesondere im Schwerpunktstudium Zivilprozessrecht und Familienrecht, sowie an Rechtsreferendare. Die Darstellung will Verständnis für die Aufgaben und die Funktionsweise von zivilgerichtlichen Verfahren wecken. Die Grundstrukturen des Zivilprozesses, die Besonderheiten des familiengerichtlichen Verbundverfahrens in Ehescheidungssachen und die Problemstellungen nichtstreitiger Verfahren von Kindschafts- und Nachlassgerichts- bis hin zu Grundbuchverfahren werden angesprochen. Ein wesentliches Augenmerk wird auf verfahrensrechtliche Fragen gelegt, die im Zusammenhang des Insolvenzrechts auftreten. Verfahrensrechtliche Institute werden dabei im Zusammenhang ihres Sinnbezugs auf das materielle Zivilrecht erörtert.
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§ 34 Funktion von Rechtsmitteln

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1Nach den bisherigen Überlegungen lassen sich zwei Funktionen für die gesetzlich zugelassenen Rechtsbehelfe ausmachen: aus der Sicht der Parteien haben Rechtsmittel eine Korrekturfunktion, um die behaupteten Mängel der angegriffenen Entscheidung zu beseitigen.2826 Aus der Sicht der Justizorganisation haben Rechtsmittel zudem eine Rechtsvereinheitlichungsfunktion.2827

2Man nennt als Zweck des Rechtsmittelzuges auch häufig die Gewährleistung der Richtigkeit der angefochtenen Entscheidung2828. Das ist gewiss zutreffend, bleibt aber doch noch zu ungenau, um Aussagen über die Funktion des Rechtsmittelverfahrens zu erlauben. Denn es leuchtet ein, dass die bloße Wiederholung einer Instanz – und damit die Verlängerung des Prozesses bis zur rechtskräftigen Entscheidung – für sich genommen – noch keine Gewähr dafür bietet, dass eine richtigere Entscheidung gefällt werden kann. Es empfiehlt sich daher, in der Analyse des Rechtsmittelverfahrens auf eher technische Erklärungen zurückzugreifen.

3Rechtsmittel dienen der Überprüfung der erst- bzw. zweitinstanzlichen Entscheidung.2829 Die Überprüfung der erstinstanzlichen Entscheidung mit einer zweiten Tatsacheninstanz dient gewiss nicht der Verbesserung des Beweises der streitigen Tatsachen. Denn soweit es nicht um Urkundenbeweis (also die Beweisführung mit Beweiskonserven) geht, verschlechtert sich die Beweislage insbesondere auf dem Gebiet des Zeugenbeweises2830, da regelmäßig, soweit die Zeugen überhaupt noch greifbar sind, deren Erinnerungsvermögen reduziert ist. Die Wiederholung der Beweisaufnahme in der Berufungs- als Tatsacheninstanz hat daher im Wesentlichen unter der Voraussetzung einen Sinn, dass verfahrensrechtliche Fehler der Vorinstanz korrigiert werden. ← 671 | 672 →

4Die Verdoppelung der (Tatsachen-)Instanzen dient noch vor materiellen Richtigkeitsfragen dem...

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