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Der Immaterialgüterschutz virtueller Ladengeschäfte

Ein Vorschlag für die rechtliche Erfassung virtueller Güter

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Sylvia Lorenz

Sind Sachverhalte, die auf Grund ihrer Verortung im Internet einzig die Besonderheit einer digitalen oder virtuellen Natur aufweisen, im Ergebnis rechtlich anders zu beurteilen als vergleichbare Sachverhalte in der realen Welt? Und wenn ja, inwieweit? Die Arbeit konzentriert sich bei der Beantwortung dieser Fragen insbesondere auf sogenannte virtuelle Geschäftsmodelle. Zunächst wird beleuchtet, wie virtuelle Sachverhalte von der Rechtsordnung bisher erfasst werden und die Lücken aufgezeigt. Anschließend werden Probleme aufgezeigt, die mit der Lückenhaftigkeit der Erfassung virtueller Sachverhalte in Verbindung stehen. Abschließend wird ein eigener Lösungsvorschlag dargestellt.
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Kapitel 3 – Gesetzliche Unterlassungsansprüche gegen Beeinträchtigungen virtueller Geschäftsmodelle

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Hinsichtlich Beeinträchtigungen nicht-virtueller Geschäftsmodelle durch Dritte erscheint es selbstverständlich, dass sich die Betreiber gegen diese zur Wehr setzen und Abwehrrechte geltend machen können. Neben den sondergesetzlichen Unterlassungsansprüchen, wie z.B. gemäß § 8 Abs. 1 UWG oder § 97 Abs. 1 Satz 1 UrhG, steht hierbei insbesondere der sachenrechtliche Unterlassungsanspruch gemäß § 1004 Abs. 1 BGB (analog) i.V.m. §§ 903 bzw. 858 BGB im Vordergrund. Denn die Vielzahl der Beeinträchtigungen nicht-virtueller Geschäftsmodelle stellt eine Besitz- oder Eigentumsstörung dar.

So beschränkt zwar der Betreiber eines Ladengeschäfts (z.B. Kaufhauses) durch die Eröffnung des Geschäfts sein Hausrecht, indem er Kunden gestattet, sich im Rahmen des üblichen Kaufverhaltens im Geschäft zu bewegen. Jedoch kann der Betreiber unter Berufung auf sein Hausrecht solchen Kunden das Betreten des Geschäfts verbieten, die hierzu, insbesondere durch Störungen des Betriebsablaufs, Anlass geben88. Ebenso kann der Betreiber die generelle Erlaubnis zum Betreten seiner Geschäftsräume von bestimmten Bedingungen (Hausordnung) abhängig machen und denjenigen, der diese Bedingungen nicht erfüllen will, vom Zutritt ausschließen89. Auf diese Weise kann der Betreiber verhindern, dass Dritte Gegenstände oder Arbeitsergebnisse, die im Rahmen des Geschäftsbetriebes im Ladengeschäft ausgestellt sind, abfotografiert oder abgezeichnet werden90. Die dahingehenden Unterlassungsansprüche basieren auf § 1004 Abs. 1 BGB (analog) in Verbindung mit dem Hausrecht (Eigentum/Besitz) des Geschäftsbetreibers.

Auch der Betreiber eines virtuellen Ladengeschäfts hat ein Interesse daran, Beeinträchtigungen in vergleichbarer Weise zu unterbinden. So kann...

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