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Der Immaterialgüterschutz virtueller Ladengeschäfte

Ein Vorschlag für die rechtliche Erfassung virtueller Güter

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Sylvia Lorenz

Sind Sachverhalte, die auf Grund ihrer Verortung im Internet einzig die Besonderheit einer digitalen oder virtuellen Natur aufweisen, im Ergebnis rechtlich anders zu beurteilen als vergleichbare Sachverhalte in der realen Welt? Und wenn ja, inwieweit? Die Arbeit konzentriert sich bei der Beantwortung dieser Fragen insbesondere auf sogenannte virtuelle Geschäftsmodelle. Zunächst wird beleuchtet, wie virtuelle Sachverhalte von der Rechtsordnung bisher erfasst werden und die Lücken aufgezeigt. Anschließend werden Probleme aufgezeigt, die mit der Lückenhaftigkeit der Erfassung virtueller Sachverhalte in Verbindung stehen. Abschließend wird ein eigener Lösungsvorschlag dargestellt.
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Kapitel 4 – Dimension der Nichterfassung virtueller Sachverhalte durch die Rechtsordnung und Wertungswiderspruch

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Die bisherige Prüfung hat gezeigt, dass im Hinblick auf Beeinträchtigungen virtueller Geschäftsmodelle durch Dritte keine sachenrechtlichen Unterlassungsansprüche und nur punktuell sondergesetzliche Unterlassungsansprüche bestehen. Im Rahmen der nachfolgenden Ausführungen werden weitere Beispiele genannt, um – insbesondere mit Blick auf den in dieser Arbeit unterbreiteten Lösungsvorschlag654 – die Dimension der Problematik einer unzureichenden Erfassung virtueller bzw. digitaler Sachverhalte durch die Rechtsordnung nicht aus den Augen zu verlieren und nicht den Eindruck entstehen zu lassen, dass eine Lösung einzig in Bezug auf virtuelle Geschäftsmodelle erforderlich ist (nachfolgend Ziffer A.). Sodann wird herausgearbeitet, inwieweit Wertungswidersprüche zu vergleichbaren Sachverhalten in der realen Welt bestehen (nachfolgend Ziffer B.). Anschließend wird sich der Frage zugewandt, inwieweit ein gesetzgeberischer Handlungsbedarf, insbesondere mit Blick auf die Eigentumsgarantie gemäß Art. 14 Abs. 1 GG besteht (nachfolgend Ziffer C.).

A. Dimension der Problematik einer Nichterfassung virtueller Sachverhalte

Bei virtuellen Geschäftsmodellen, d.h. Geschäftsmodellen, denen das Angebot und der Vertrieb von Waren oder Dienstleistungen (1. und/oder 2. Stufe) über das Internet zu Grunde liegen655, ist die Internetpräsenz mit einem virtuellen Ladenlokal Geschäftslokal vergleichbar656. Bedingt durch den technischen Fortschritt und die hierdurch geschaffene Möglichkeit einer geschäftlichen Betätigung über das Internet, ist ein neues Medium entstanden, über das Ladengeschäfte virtuell betrieben werden können. Unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten besteht der ← 161 | 162 → einzige Unterschied zu Ladengeschäften der nicht-virtuellen Geschäftswelt in der Verwendung des Mediums „Internet“. Hiermit verbunden ist die Folge, dass...

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