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Die Verfahrensbefugnisse und Klagerechte Dritter im Bereich des öffentlich-rechtlichen Bodenschutzes am Beispiel des Umweltschadensgesetzes

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Daniela Schäfrich

Der Gesetzgeber hat mit dem im Jahr 2011 in Kraft getretenen Umweltschadensgesetz erstmals verwaltungsrechtliche Rechte eingeführt, die insbesondere Umweltverbände in die Lage versetzen, Behörden zur Sanierung eingetretener Schäden an Boden, Wasser, Arten und natürlichen Lebensräumen aufzufordern und diese Rechte gerichtlich durchzusetzen. Die Autorin untersucht die Regelungen des Gesetzes betreffend die Verfahrensbefugnisse und Klagerechte Dritter. Dabei legt sie den Schwerpunkt auf die Umweltverbände. Es wird herausgearbeitet, ob das Umweltschadensgesetz in Bezug auf das Schutzgut Boden über die Regelungen des Bundes-Bodenschutzgesetzes hinausgehende Rechte und Pflichten der Behörden und jeweiligen Verantwortlichen schafft und ob unter verfahrensrechtlichem Gesichtspunkt die (außer-)gerichtlichen Rechte Dritter erweitert wurden. Abschließend wird die Bedeutung des Umweltschadensgesetzes im deutschen Umweltverwaltungsrecht eingeschätzt.
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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit wurde im Sommersemester 2013 vom Fachbereich Rechtswissenschaften der Universität Potsdam als Dissertation angenommen.

Meine berufliche Tätigkeit in einer auf das öffentliche Recht spezialisierte Kanzlei und dabei die Befassung mit insbesondere umweltrechtlichen Fragestellungen inspirierte dazu, sich mit der Frage der Initiativ- und Klagerechte insbesondere von Umweltvereinigungen zu befassen. Umweltvereinigungen treten insbesondere in immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren auf, es ist jedoch auch festzustellen, dass sie in Bezug auf das Schutzgut Boden verstärkt auftreten und Maßnahmen in Bezug auf drohende oder bereits eingetretene Bodenverunreinigungen geltend machen. Für Unternehmen bedeutet dies eine große Unsicherheit. Die der Arbeit zugrunde liegende Fragestellung geht dabei zurück auf die Zusammenarbeit mit meinem Doktorvater Herrn Professor Dr. Matthias Dombert. Ihm gilt mein tiefstem Dank für die umfassende und engagierte Betreuung sowie für die zahlreichen, die Arbeit stets weiterführenden Anmerkungen.

Mein besonderer Dank gilt auch Herrn Professor Dr. Thorsten-Ingo Schmitt für die zügige Erstellung des Zweitgutachtens und seiner Korrekturanmerkungen.

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