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Realsicherheiten des türkischen Mobiliarsachenrechts

Eine Darstellung des geltenden türkischen Rechts unter vergleichender Berücksichtigung des deutschen und schweizerischen Kreditsicherungsrechts

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Elvan Er

Die Arbeit beschäftigt sich mit der Praxistauglichkeit und Reformbedürftigkeit der Realsicherheiten des türkischen Mobiliarsachenrechts. Die Zuverlässigkeit der untersuchten Sicherungsmittel ist für das deutsche und schweizerische Recht nicht nur im Hinblick auf die zunehmenden Handelsbeziehungen relevant. Die Autorin stellt die unterschiedliche Entwicklung des Faustpfandprinzips in den drei Rechtsordnungen und damit die Folgen für das jeweilige Kreditsicherungssystem dar. Im Hinblick auf die modernen Wirtschaftsstrukturen kommt dem Registerpfandrecht als besitzlosem Sicherungsrecht hierbei eine besondere Bedeutung zu. Bei der Vorstellung der Reformvorschläge zeigt die Verfasserin auch mit Blick auf den europäischen und internationalen Rechtsraum den Einfluss von Artikel 9 UCC auf.
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1. Teil: Das Pfandrecht an beweglichen Sachen

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1.  Teil: Das Pfandrecht an beweglichen Sachen

A.  Nach der deutschen Rechtsordnung

Das Pfandrecht ist im Wesentlichen im Achten Abschnitt des Dritten Buches des BGB mit dem Titel „Pfandrecht an beweglichen Sachen und an Rechten“ (§§ 1204–1296 BGB) geregelt. Die Vorschriften unterscheiden zwischen dem Pfandrecht an beweglichen Sachen (§§ 1204–1259 BGB) und dem Pfandrecht an Rechten (§§ 1273–1296 BGB).

Das Pfandrecht an beweglichen Sachen kann je nach Begründungsakt in drei verschiedene Arten differenziert werden: Das vertraglich begründete Pfandrecht gemäß den §§ 1204–1256 BGB, das gesetzliche Pfandrecht im Sinne des § 1257 BGB, wonach die Vorschriften über das durch Rechtsgeschäft bestellte Pfandrecht auf das gesetzliche Pfandrecht Anwendung finden, sowie das Pfändungspfandrecht nach den Vorschriften der §§ 803 ff. ZPO. Die drei Pfandrechtsarten werden also je nach ihrer Begründungsart bezeichnet. Das vertragliche und gesetzliche Pfandrecht sind von Beginn des Vertragsverhältnisses an darauf ausgerichtet, eine Sicherung des Gläubigers zu bezwecken. Dagegen begründet das Pfändungspfandrecht erst im Rahmen der Zwangsvollstreckung einen prozessualen Anspruch auf Erlöszuteilung und –auszahlung nach einer bestimmten Rangordnung114, so dass es nicht als klassisches Kreditsicherungsmittel einzuordnen ist. Deshalb wird das Pfändungspfandrecht im Rahmen dieser Bearbeitung lediglich der Vollständigkeit halber kurz skizziert.

I.  Pfandrechtsprinzipien

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