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Realsicherheiten des türkischen Mobiliarsachenrechts

Eine Darstellung des geltenden türkischen Rechts unter vergleichender Berücksichtigung des deutschen und schweizerischen Kreditsicherungsrechts

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Elvan Er

Die Arbeit beschäftigt sich mit der Praxistauglichkeit und Reformbedürftigkeit der Realsicherheiten des türkischen Mobiliarsachenrechts. Die Zuverlässigkeit der untersuchten Sicherungsmittel ist für das deutsche und schweizerische Recht nicht nur im Hinblick auf die zunehmenden Handelsbeziehungen relevant. Die Autorin stellt die unterschiedliche Entwicklung des Faustpfandprinzips in den drei Rechtsordnungen und damit die Folgen für das jeweilige Kreditsicherungssystem dar. Im Hinblick auf die modernen Wirtschaftsstrukturen kommt dem Registerpfandrecht als besitzlosem Sicherungsrecht hierbei eine besondere Bedeutung zu. Bei der Vorstellung der Reformvorschläge zeigt die Verfasserin auch mit Blick auf den europäischen und internationalen Rechtsraum den Einfluss von Artikel 9 UCC auf.
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3. Teil: Der Eigentumsvorbehalt

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3.  Teil: Der Eigentumsvorbehalt

A.  Nach der deutschen Rechtsordnung

Der Eigentumsvorbehalt ist ein weiteres nicht-possessorisches Sicherungsrecht der deutschen Rechtsordnung. Der Begriff des Eigentumsvorbehalts ist in § 449 Abs. 1 BGB legaldefiniert. Hat sich der Verkäufer einer beweglichen Sache das Eigentum bis zur Zahlung des Kaufpreises vorbehalten, so ist gemäß § 449 Abs. 1 BGB im Zweifel anzunehmen, dass das Eigentum unter der aufschiebenden Bedingung vollständiger Zahlung des Kaufpreises übertragen wird. Diese Vorschrift enthält somit die sachenrechtliche Vermutungsregel, dass bei einem Vorbehalt des Eigentums die Eigentumsübertragung unter der aufschiebenden Bedingung der vollständigen Kaufpreiszahlung erfolgt. Durch eine solche Vereinbarung des sog. einfachen Eigentumsvorbehalts wird die Vorleistung des Verkäufers – die Überlassung des Verkaufsgegenstandes trotz der fehlenden (vollständigen) Zahlung des Kaufpreises durch den Käufer – gesichert. Der Käufer kann zwar den Verkaufsgegenstand bereits besitzen und nutzen, jedoch ist er noch nicht Eigentümer. Vielmehr erfolgt die Eigentumsübertragung, wenn die Bedingung der vollständigen Kaufpreiszahlung eintritt. Der Verkäufer hat so die Möglichkeit bei Zahlungsverzug den Verkaufsgegenstand als Eigentümer heraus zu verlangen. Der Eigentumsvorbehalt ist daher eine oft genutzte Sicherungsform für den Lieferantenkredit und im Warenverkehr das am häufigsten verwendete Kreditsicherungsmittel.651

Neben dem einfachen Eigentumsvorbehalt gibt es Sonderformen wie den nachträglichen, weitergeleiteten, nachgeschalteten, erweiterten und verlängerten Eigentumsvorbehalt, die sich in der Praxis durchgesetzt haben, aber nicht im Gesetz geregelt sind.

I.  Prinzipien

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