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Die Bedeutung von Umweltbelangen im Planungsrecht am Beispiel der Immissionsgrenzwerte nach der 22. BImSchV

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Sebastian Schneider

Im Frühjahr 2005 machten zu hohe Feinstaubbelastungen der Luft in zahlreichen deutschen Großstädten in der Presse Schlagzeilen. Messungen hatten ergeben, dass die zulässigen Grenzwertüberschreitungen für Feinstaub pro Jahr bereits erreicht waren. Diese einzuhaltenden Grenzwerte für Feinstaub in der Luft waren am 01.01.2005 in Kraft getreten und gingen auf Vorgaben der EU zurück. Gegenstand dieser wissenschaftlichen Arbeit ist die Darstellung und Bewertung der Einflussnahme von Umweltbelangen im Planungsrecht im Allgemeinen und die Bedeutung der Immissionsgrenzwerte nach der 22. BImSchV im Speziellen. Müssen die Immissionsgrenzwerte als Umweltbelange berücksichtigt oder sogar beachtet werden? Und kommt ihnen gegenüber anderen Umweltbelangen ein besonderer Stellenwert zu? Das BImSchG, die 22. BImSchV sowie die unterschiedlichen Bereiche des Planungs-, Verwaltungsverfahrens- und des Prozessrechts werden dahingehend untersucht, ob die bestehenden Vorschriften ausreichend sind, um das Ziel der EU zur Verbesserung der Luftqualität und damit des Gesundheitsschutzes zu erreichen. Die Entwicklungschancen im europäischen und deutschen Umwelt- und Planungsrecht werden aufgezeigt und ein eigener Lösungsansatz für die Erhöhung des Einflusses von Umweltbelangen vorgestellt.
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Einleitung

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Im Frühjahr 2005 machten zu hohe Feinstaubbelastungen der Luft in zahl-reichen deutschen Großstädten in der Presse Schlagzeilen. Messungen hatten ergeben, dass die zulässigen Grenzwertüberschreitungen für Feinstaub pro Jahr bereits erreicht waren.

Diese einzuhaltenden Grenzwerte für Feinstaub in der Luft waren am 01.01.2005 in Kraft getreten und gehen zurück auf Vorgaben der EU. Alsbald mussten sich auch die Verwaltungsgerichte mit Klagen von Bürgern gegen ihre Gemeinden auf Einschreiten gegen die Feinstaubbelastung auseinander setzen. Viele Gemeinden reagierten und erstellten die ersten Luftreinhalte- und Aktionspläne als Grundlage für weitere Maß-nahmen.

Feinstaubpartikel in der Luft sind die Folge von Abgasen aus Industrieanlagen, Heizungen und dem Verkehrsbereich. Diese unsichtbaren, in der Luft schwebenden Partikel werden über die Atemwege in den Körper aufgenommen und können zu erheblichen Gesundheitsbeeinträchtigungen führen. Nach Angaben der WHO sterben jährlich mehrere tausend Menschen an den Folgen der Luftverschmutzung. Auch wird die Lebenserwartung von Menschen durch die Einwirkung von Feinstaub verkürzt. Jedoch stellt Feinstaub nur einen von mehreren gesundheitsgefährdenden Stoffen in der Luft dar. Neben Feinstaub kommen insbesondere Schwefeldioxid und Blei in Betracht.

Vor diesem Hintergrund erließ die EU zum Schutz der Gesundheit die Luftqualitätsrahmenrichtlinie (96/62/EG) mit ihren Tochterrichtlinien (99/30/EG, 2000/69/EG, 2002/3/EG, 2004/107/EG), die strenge Grenzwerte für verschiedene Stoffe in der Luft vorsehen.

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