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Die Bedeutung von Umweltbelangen im Planungsrecht am Beispiel der Immissionsgrenzwerte nach der 22. BImSchV

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Sebastian Schneider

Im Frühjahr 2005 machten zu hohe Feinstaubbelastungen der Luft in zahlreichen deutschen Großstädten in der Presse Schlagzeilen. Messungen hatten ergeben, dass die zulässigen Grenzwertüberschreitungen für Feinstaub pro Jahr bereits erreicht waren. Diese einzuhaltenden Grenzwerte für Feinstaub in der Luft waren am 01.01.2005 in Kraft getreten und gingen auf Vorgaben der EU zurück. Gegenstand dieser wissenschaftlichen Arbeit ist die Darstellung und Bewertung der Einflussnahme von Umweltbelangen im Planungsrecht im Allgemeinen und die Bedeutung der Immissionsgrenzwerte nach der 22. BImSchV im Speziellen. Müssen die Immissionsgrenzwerte als Umweltbelange berücksichtigt oder sogar beachtet werden? Und kommt ihnen gegenüber anderen Umweltbelangen ein besonderer Stellenwert zu? Das BImSchG, die 22. BImSchV sowie die unterschiedlichen Bereiche des Planungs-, Verwaltungsverfahrens- und des Prozessrechts werden dahingehend untersucht, ob die bestehenden Vorschriften ausreichend sind, um das Ziel der EU zur Verbesserung der Luftqualität und damit des Gesundheitsschutzes zu erreichen. Die Entwicklungschancen im europäischen und deutschen Umwelt- und Planungsrecht werden aufgezeigt und ein eigener Lösungsansatz für die Erhöhung des Einflusses von Umweltbelangen vorgestellt.
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Zweiter Teil: Analyse – Bedeutung der Immissionsgrenzwerte im Planungsrecht und effektiver Rechtschutz

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Ziel des Zweiten Teils ist es, auf der Grundlage des bisher Dargestellten die Bedeutung der Immissionsgrenzwerte im Raumplanungsrecht zu untersuchen. Hierbei wird darauf eingegangen werden, wo sie Anwendung finden und welche Wirkung ihnen jeweils zukommt. Dabei soll näher auf das Institut der Grenzwerte eingegangen sowie auf die Wirkung der Immissionsgrenzwerte im Rahmen der Luftreinhalteplanung, der Gesamtplanung und übrigen Fachplanung sowie im Bereich des Rechtschutzes dargestellt werden.

3. Kapitel: Die Immissionsgrenzwerte der 22. BImSchV

I. Vorbemerkung

Um die Bedeutung der Immissionsgrenzwerte als Umweltbelang für das Planungsrecht herauszuarbeiten, ist es wichtig, sich zuächst die Festlegung, den Rechtscharakter und ihre Wirkung näher anzuschauen.

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