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Eine kritische Untersuchung zu den Rechtsbehelfen des Käufers im alten und im neuen türkischen Warenkaufrecht

Zugleich ein Beitrag zu der Harmonisierung des türkischen Warenkaufrechts im Lichte des CISG, BGB und der europäischen Vertragsrechtsharmonisierung

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Sinan Okur

Diese Arbeit unternimmt den Versuch, die zentralen Probleme des türkischen Obligationengesetzes in Bezug auf sein ursprünglich aus dem schweizerischen Recht stammendes Kauf- und allgemeines Leistungsstörungsrecht im Lichte des CISG, BGB und der europäischen Regelwerke darzustellen. Zentral ist die Frage, ob und gegebenenfalls inwieweit der türkische Gesetzgeber im neuen türkischen Obligationengesetz die Grundentscheidungen des europäischen Leistungsstörungsrechts berücksichtigt. Zunächst werden insbesondere die schon anerkannten Grundsätze des europäischen Leistungsstörungsrechts im Lichte des CISG, BGB und der europäischen Vertragsrechtsharmonisierung (PECL, DCFR, CESL-Entwurf) dargestellt. Diese Grundsätze werden anschließend mit den Entscheidungen des türkischen Gesetzgebers verglichen.
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Kapitel 1: (Nach-)Erfüllungsanspruch des Käufers

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I. Internationales Kaufrecht (CISG)

1) Allgemein

Ein Unterschied hinsichtlich des Erfüllungsanspruchs zwischen den kontinentaleuropäischen und den angloamerikanischen Rechtsordnungen zeigt sich in einer dogmatischen Besonderheit.393 Der Anspruch des Käufers auf die Erfüllung wird in den kontinentaleuropäischen Ländern als “eine selbstverständliche Sache” angesehen.394 Im Gegensatz zu den kontinentaleuropäischen Ländern wird der Erfüllungsanspruch im Common Law nicht einfach als “die logische Konsequenz aus der Leistungspflicht” sondern als Rechtsbehelf (remedy) betrachtet, der nur ausnahmeweise gewährt wird.395 Die Ausgestaltung des Erfüllungsanspruchs in den kontinentalen und dem angloamerikanischen Rechtsordnungen ist als ein Spitzenbeispiel zu kennzeichnen, in dem der Unterschied zwischen den Rechtsordnungen deutlich hervortritt.396 Die Rechtsordnungen weichen in theoretischer Hinsicht voneinander signifikant ab.

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