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Eine kritische Untersuchung zu den Rechtsbehelfen des Käufers im alten und im neuen türkischen Warenkaufrecht

Zugleich ein Beitrag zu der Harmonisierung des türkischen Warenkaufrechts im Lichte des CISG, BGB und der europäischen Vertragsrechtsharmonisierung

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Sinan Okur

Diese Arbeit unternimmt den Versuch, die zentralen Probleme des türkischen Obligationengesetzes in Bezug auf sein ursprünglich aus dem schweizerischen Recht stammendes Kauf- und allgemeines Leistungsstörungsrecht im Lichte des CISG, BGB und der europäischen Regelwerke darzustellen. Zentral ist die Frage, ob und gegebenenfalls inwieweit der türkische Gesetzgeber im neuen türkischen Obligationengesetz die Grundentscheidungen des europäischen Leistungsstörungsrechts berücksichtigt. Zunächst werden insbesondere die schon anerkannten Grundsätze des europäischen Leistungsstörungsrechts im Lichte des CISG, BGB und der europäischen Vertragsrechtsharmonisierung (PECL, DCFR, CESL-Entwurf) dargestellt. Diese Grundsätze werden anschließend mit den Entscheidungen des türkischen Gesetzgebers verglichen.
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Kapitel 3: Ergebnis oder wo stehen wir heute im Kaufrecht?

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1217

Als dogmatischer Ausgangpunkt bezüglich der vorliegenden Arbeit wurden in der Einleitung die entscheidenden Probleme des europäischen Leistungsstörungsrechts genannt. Die konkrete Frage, worauf sich die vorliegende Arbeit konzentriert, lautet folgendermaßen: Ob und gegebenenfalls inwieweit der türkische Gesetzgeber im neuen türkischen Obligationengesetz, was spezifischer Ausgangunkt der Arbeit ist, die Grundentscheidungen des europäischen Leistungsstörungsrechts berücksichtigt. In der ganzen Arbeit hat man versucht, zunächst – hinsichtlich der in der Einleitung genannten Haupt– und Nebenprobleme – die schon anerkannten Grundsätze des europäischen Leistungsstörungsrechts im Lichte des CISG, BGB und der europäischen Vertragsrechtsharmonisierung (PECL, DCFR, CESL-Entwurf) festzustellen und danach diese Grundsätze mit den Entscheidungen des türkischen Gesetzgebers zu vergleichen. Als Ergebnis sind folgende Punkte festzustellen:



– In Bezug auf das Hauptproblem geht die allgemeine Tendenz des europäischen Leistungsstörungsrechts dahin, sich an den Rechtsbehelfen zu orientieren und von einem einheitlichen Begriff (Vertragsverletzung, Nichterfüllung, Pflichtverletzung) auszugehen. Positiv hervorzuheben ist hingegen im neuen türkischen Obligationengesetzt die Korrektur eines alten Übersetzungsfehlers. Im alten Gesetz wurde das Wort “nicht gehörige Erfüllung” ins Türkische als “teilweise” übersetzt. Im neuen Gesetzt benutzt der türkische Gesetzgeber zutreffend das Wort “nicht gehörige Erfüllung”, was alle Fälle der Vertragsverletzung erfasst, die nicht unter die Unmöglichkeit oder den Verzug fallen. Angesichts dieser Abstraktion entspricht dieser Begriff in seiner Funktion dem Begriff der Nichterfüllung, Vertragsverletzung oder Pflichtverletzung des europäischen Leistungsstörungsrechts. Abgesehen von dieser...

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