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Vertrauen und Verantwortung in den politischen Systemen westlicher Demokratien

Band 2: Der Fall der Regierenden in parlamentarischen und präsidentiellen Demokratien

Jürgen Plöhn

Rücktritte von Ministern und Regierungschefs markieren dramatische Höhepunkte der Politik und werfen Fragen nach Vertrauen und Verantwortung auf. Vergleichend werden im vorliegenden Band Fälle aus Deutschland und den USA untersucht. Die Kanzlerschaften Willy Brandts und Helmut Schmidts (1969–1982) bieten die ersten Anwendungsfälle von Misstrauensvotum und Vertrauensfrage unter dem Grundgesetz. In den USA sind mit den Präsidentschaften Richard Nixons, Gerald Fords und Jimmy Carters (1969–1980) durch das Impeachment-Verfahren gegen Nixon Neujustierungen der Macht verbunden. Neben Guillaume- und Watergate-Affäre analysiert der Autor unter anderen die Fälle Schiller, Eppler, Arendt, Leber und Maihofer in Deutschland sowie Agnew, Richardson, Schlesinger, Lance und Vance in den USA.
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Einleitung

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Der Sturz eines Regierungschefs stellt im politischen Geschehen stets ein herausgehobenes Ereignis dar. Zwar sind Wechsel im höchsten Regierungsamt in manchen Ländern und Zeiten häufig zu beobachten gewesen1, aber die Diskontinuität der Regierungsarbeit und die erforderliche Reorganisation von Personal und Zuständigkeiten rufen jeweils ein besonderes Medieninteresse hervor – je seltener derartige Ereignisse im betreffenden Lande vorkommen, um so mehr.

In politischen Systemen, in denen die Regierungen regelmäßig auf der Basis von Koalitionen gebildet werden, gehören auch Koalitionswechsel von Parteien zu den politisch aufsehenerregenden Ereignissen. Und nie ist ein Minister für die Massenmedien interessanter als kurz vor und unmittelbar bei seinem Rücktritt – woraufhin er dann typischerweise ebenso abrupt wie dauerhaft von den Medien fallengelassen wird.

Diesen für die Betrachter ebenso spannenden wie für die Beteiligten konfliktreichen Geschehnissen gilt die vorliegende Untersuchung. Sie fügt sich damit ein in die Frage nach der Legitimation einzelner Akteure für ihr Handeln – nach Ansicht Werner Weidenfelds das „große Thema” der kommenden Jahre für Politik und Politologie2

Bei einem traditionell eher struktur- als personalorientierten Blick der deutschen Politikwissenschaft3 sind angesichts des skizzierten dramatischen Prima-facie-Eindruckes im Gefolge englischsprachiger Studien im Laufe der Zeit bereits einige Arbeiten entstanden, die sich sozialwissenschaftlich-quantifizierend mit der Dauerhaftigkeit von Koalitionen, Amtszeiten von Regierungen und Rücktritten von Ministern beschäftigt haben4 Ausgehend von Studien zur Ministerverantwortlichkeit haben in Deutschland auch staatsrechtliche Fragen schon vor mehreren Jahrzehnten eine wissenschaftliche Reflexion erfahren5

Sind...

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