Show Less
Restricted access

Vertrauen und Verantwortung in den politischen Systemen westlicher Demokratien

Band 2: Der Fall der Regierenden in parlamentarischen und präsidentiellen Demokratien

Jürgen Plöhn

Rücktritte von Ministern und Regierungschefs markieren dramatische Höhepunkte der Politik und werfen Fragen nach Vertrauen und Verantwortung auf. Vergleichend werden im vorliegenden Band Fälle aus Deutschland und den USA untersucht. Die Kanzlerschaften Willy Brandts und Helmut Schmidts (1969–1982) bieten die ersten Anwendungsfälle von Misstrauensvotum und Vertrauensfrage unter dem Grundgesetz. In den USA sind mit den Präsidentschaften Richard Nixons, Gerald Fords und Jimmy Carters (1969–1980) durch das Impeachment-Verfahren gegen Nixon Neujustierungen der Macht verbunden. Neben Guillaume- und Watergate-Affäre analysiert der Autor unter anderen die Fälle Schiller, Eppler, Arendt, Leber und Maihofer in Deutschland sowie Agnew, Richardson, Schlesinger, Lance und Vance in den USA.
Show Summary Details
Restricted access

§ 5. Die Regierung Carter (1977-1981)

Extract

Der erste per Wahlentscheidung herbeigeführte Wechsel der Präsidentschaft seit 44 Jahren stellte den Amtswechsel von Gerald R. Ford auf James E. Carter in historische Parallele zur Amtsübergabe Herbert C. Hoovers an Franklin D. Roosevelt1. Doch leitete Carters Sieg über Ford eine Serie von Wahlniederlagen amtierender Präsidenten ein, deren zweites Opfer Carter selbst wurde.

Wie dargestellt, hatte Gerald Ford in Widerpruch zu Festlegungen anläßlich der Übernahme des Vizepräsidentenamtes2 bereits auf seiner ersten Pressekonferenz als Präsident im August 1974 seine Kandidatur für die nächste Amtsperiode als wahrscheinlich bezeichnet. Dieses Auftreten eines kandidaturberechtigten Amtsinhabers mußte insbesondere die Lebensplanung älterer republikanischer Präsidentschaftsaspiranten stören. Trotz seiner frühzeitigen Ankündigung wurde Ford daher am 20. November 1975 formell mit einer Herausforderung durch Ronald Reagan konfrontiert3. Dieser sah sich im anschließenden Wahljahr durch erste Vorwahlsiege Fords nicht zu einem Kandidaturverzicht veranlaßt. Vielmehr vermochte Reagan nachfolgende primaries zu seinen Gunsten zu entscheiden, zeitweilig sogar hinsichtlich der Parteitagsdelegierten die Führung zu übernehmen, den Präsidenten aber nicht entscheidend zu schlagen, so daß die Auseinandersetzung bis zum Ende der 29 republikanischen primaries offen blieb4. Ausschlaggebende Bedeutung erhielt damit das knappe Drittel der Delegierten, welches auf den nachfolgenden einzelstaatlichen Parteiversammlungen zu bestimmen oder nicht auf einen der beiden Kontrahenten festgelegt war.

Ronald Reagan setzte seine Versuche zur Erlangung einer Mehrheit bis zum Beginn des Parteitages fort, doch verfügte Ford in der letzten Phase der innerparteilichen Konkurrenz aufgrund der präsidentiellen...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.