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Vertrauen und Verantwortung in den politischen Systemen westlicher Demokratien

Band 2: Der Fall der Regierenden in parlamentarischen und präsidentiellen Demokratien

Jürgen Plöhn

Rücktritte von Ministern und Regierungschefs markieren dramatische Höhepunkte der Politik und werfen Fragen nach Vertrauen und Verantwortung auf. Vergleichend werden im vorliegenden Band Fälle aus Deutschland und den USA untersucht. Die Kanzlerschaften Willy Brandts und Helmut Schmidts (1969–1982) bieten die ersten Anwendungsfälle von Misstrauensvotum und Vertrauensfrage unter dem Grundgesetz. In den USA sind mit den Präsidentschaften Richard Nixons, Gerald Fords und Jimmy Carters (1969–1980) durch das Impeachment-Verfahren gegen Nixon Neujustierungen der Macht verbunden. Neben Guillaume- und Watergate-Affäre analysiert der Autor unter anderen die Fälle Schiller, Eppler, Arendt, Leber und Maihofer in Deutschland sowie Agnew, Richardson, Schlesinger, Lance und Vance in den USA.
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§ 6. Zusammenfassung von Charakteristika der analysierten Fälle zum Regierungssystem der USA

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Für den untersuchten Zeitraum lassen sich in den US-Administrationen 169 Ressort-Jahre1 errechnen. In den drei Präsidentschaftswahlperioden zwischen 1969 und 1981 haben mit Nixon, Ford und Carter drei Präsidenten amtiert. Unter allen drei Präsidenten konnte das Ausscheiden von Regierungsmitgliedern aus dem Kabinett des Präsidenten beobachtet werden. Neben den Regierungsbildungen Nixons (1968/69) und Carters (1976/77) sind sechs Kollektivaktionen zur Veränderung der Spitze der Bundesexekutive durchgeführt worden. Individuell sind insgesamt 16 Fälle als analyserelevant erkannt worden. Unter diesen finden sich Vorgänge um je einen Präsidenten und Vizepräsidenten sowie zwölf Secretaries – einen davon zweimal –, darüber hinaus nach rechtlicher wie politischer Aufwertung der Position einen OMB-Direktor. Die begründungsmäßig relevanten Fälle betreffen damit einen Anteil von etwa einem Viertel der insgesamt verzeichneten 65 Funktionsträger2. Dabei schließt der Zeitabschnitt einen von bislang (Anfang 2014) lediglich drei Anwendungsfällen des Amtsenthebungsverfahrens gegen Präsidenten, den ersten Rücktritt eines Präsidenten und die ersten Anwendungsfälle des Amendment 25 Sec. 1 und 2 der US-Verfassung über die Sukzession im Präsidenten- und Vizepräsidentenamt ein.

Tabelle 6: Kabinettsumbildungen in den USA 1969-1981

Jahr

Präsident

Anlaß

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