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Vertrauen und Verantwortung in den politischen Systemen westlicher Demokratien

Band 2: Der Fall der Regierenden in parlamentarischen und präsidentiellen Demokratien

Jürgen Plöhn

Rücktritte von Ministern und Regierungschefs markieren dramatische Höhepunkte der Politik und werfen Fragen nach Vertrauen und Verantwortung auf. Vergleichend werden im vorliegenden Band Fälle aus Deutschland und den USA untersucht. Die Kanzlerschaften Willy Brandts und Helmut Schmidts (1969–1982) bieten die ersten Anwendungsfälle von Misstrauensvotum und Vertrauensfrage unter dem Grundgesetz. In den USA sind mit den Präsidentschaften Richard Nixons, Gerald Fords und Jimmy Carters (1969–1980) durch das Impeachment-Verfahren gegen Nixon Neujustierungen der Macht verbunden. Neben Guillaume- und Watergate-Affäre analysiert der Autor unter anderen die Fälle Schiller, Eppler, Arendt, Leber und Maihofer in Deutschland sowie Agnew, Richardson, Schlesinger, Lance und Vance in den USA.
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§ 17. Zusammenfassende Diskussion der Resultate

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Am Ende der theoretischen Überlegungen in Band 1 sind verschiedene Konsequenzen formuliert worden1, die als strukturelle und inhaltliche Orientierungen für die vorstehenden empirischen Analysen und deren Auswertungen gedient haben. Zur Verdeutlichung und Vertiefung der erzielten Ergebnisse sollen diese nunmehr diskutiert werden. Dazu werden sie inhaltsbezogen zu thematischen Komplexen zusammengefaßt, so daß sie argumentativ zusammenhängend behandelt werden können. Anschließend werden die Resultate der exemplarisch durchgeführten Systemanalysen auf nationaler Basis komprimiert, sodann die auf die Leitbegriffe der vorliegenden Abhandlung bezogenen systemübergreifenden Erkenntnisse in einer verdichteten Form präsentiert. Am Ende steht eine Abschätzung der Anwendbarkeit der vergleichend gewonnenen Erkenntnisse auf weitere westliche Demokratien.

Laut Kurt Eichenberger soll eine angeblich intern bedingte, strukturelle Aversion von Koalitionsregierungen gegen Verantwortungsthematisierungen bestehen. In Konsequenz hieraus soll die Aktualisierung der Verantwortung von der Opposition abhängen. Alternativ dazu hat sich aus Überlegungen zu den von Massenmedien ausgehenden Effekten eine Umsetzung publizistischer Thematisierungen durch Regierung oder Regierungsmehrheit ableiten lassen.

Die vorgelegten empirischen Befunde haben ein wesentlich differenzierteres Bild vermittelt: Regierungsseitig sind offene Diskussionen politischer Verantwortung als akute Belastungen unter den parlamentarisch-koalitionären Verhältnissen in Deutschland ebensowenig erwünscht gewesen wie in den ohne koalierende Fraktionen auskommenden präsidentiellen Strukturen der USA. Die systemischen Voraussetzungen für eine kontroverse Thematisierung der Amtsführung von Regierungsmitgliedern sind indes unter parlamentarischen Konkurrenzverhältnissen im Vergleich zu präsidentiellen Strukturen mit nur temporären parteipolitischen Gegenspielern des Präsidenten als günstiger zu beurteilen. Gleichwohl haben auch für...

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